Die ich rief, die Geister

         

"Die ich rief, die Geister / werd ich nun nicht los", rief verzweifelt Goethes Zauberlehrling. Der Putsch der Armee vor sechs Wochen, so unausweichlich er gewesen sein mag, hat Geister geweckt, die das ägyptische Volk möglichst schnell loswerden sollte. Die Geister betreffen nicht nur die Präsenz des Militärs in den Strassen, sondern drohen sich in der Politik und der Gesellschaft einzunisten. Nach der gewaltsamen Räumung der Plätze "Rabaa al-Adawiya" und "Nahda" hier der Versuch einer Erläuterung.

   

   

Ein Putsch ist ein Putsch ist ein Putsch

Während meines Aufenthaltes in Kairo musste ich meine Wortwahl "inqilab" (Putsch) immer gleich erklären: Doch, natürlich hat das Volk die ausschlaggebende Rolle gespielt, und sicher entsprach das Eingreifen der Armee dem Wunsch der Bevölkerungsmehrheit und der politischen Elite, und klar hat das Militär einen zivilen Staatspräsidenten eingesetzt und eine "Road Map" zur Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen verkündet. Das ändert aber nichts daran, dass die Armee einen gewählten Präsidenten (ein übler Kerl, bestimmt!) gestürzt hat. Und dieser PUTSCH, sogar wenn er unvermeidlich war, hat Geister entfesselt, die so leicht nicht zu bändigen sind. Da mir niemand Sympathien für die Muslimbrüder unterstellt, habe ich mit meiner Argumentation manchmal überzeugt - für einen kurzen Augenblick...

   

Natürlich war der Putsch demokratiepolitisch äusserst heikel. Ein Blick auf die Alternativen zeigt jedoch, dass da wirklich ein Engpass war. Für die Muslimbrüder war klar: Mursi war gewählt, "Zahltag" erst in drei Jahren. Und die Mursi-Gegner: Nein, der Kerl kann und darf nicht gegen eine Bevölkerungsmehrheit regieren, die Armee darf wenn nötig dem Volk helfen, und dann ist es kein Putsch.

  

Die Bewegung "Tamarrud", die die ganze Bewegung gegen Mursi ins Rollen gebracht hat, hatte für die Monate Juli/August ein Konzept des zunehmenden, friedlichen, zivilen Widerstands, bis hin zum landesweiten Generalstreik. Der Druck auf die Muslimbrüder wäre damit noch stärker geworden, als er ohnehin schon war. Nur: Hätte dann der Präsident seine Unbeliebheit eingestanden und abgedankt? Wohl kaum, das wäre eine völlige Kehrtwende in der Politik der Muslimbrüder gewesen.

     

Da es kein demokratisches Mittel gab, den Rücktritt Mursis zu erzwingen, wäre nur die Resignation übriggeblieben. Sicher wäre dazu gekommen, dass auf beiden Seiten die (immer vorhandenen) gewaltbereiten Gruppierungen immer mehr an Boden gewinnen. Dies hätte den Sicherheitsapparat auf den Plan gerufen und vielleicht zur Rückkehr zur bleiernen Schwere der Mubarak-Ära geführt.

   

Ägypten hat sich in seiner Geschichte nie zu einer partizipativen Demokratie entwickelt. 30 Jahre Mubarak-Regime waren auch 30 Jahre Bewirtschaftung von Feindbildern - das prominenteste davon waren die Muslimbrüder. Die Muslimbruderschaft hat in der Bevölkerung einen starken Rückhalt, darüber darf ihre jetzige Unbeliebtheit nicht hinwegtäuschen. Jede vernünftige Politik müsste also in die Richtung gehen, die Muslimbrüder in die politische Gemeinschaft einzubinden und sie zu einer demokratischen und friedlichen Partizipation zu verpflichten. Dies hat Mubarak versäumt, weil es nicht seinen Interessen entsprach. Aber Mubaraks "Geist" lebte auch 2011, 2012 und 2013 weiter: Jede Sturheit der Muslimbrüder wurde gleich als Vorbereitung auf den "Gottesstaat" ausgelegt, und umgekehrt war für die Muslimbrüder jeder Kritiker gleich ein "Fulul", das heisst ein Anhänger des alten Systems. Wahrscheinlich war die Zeit nicht reif für eine Kooperation zwischen den verfeindeten Lagern. So kam es zum unsäglichen Mursi-Jahr, und so kam es zu einer historisch einmaligen Volksbewegung. Und zum Militärputsch, der verschiedene Geister entfesselt hat.

   

Entfesselter Staatsapparat

Das Militär hat mit dem Putsch die Oberkontrolle über die Sicherheit übernommen und alle übrigen Angelegenheiten an einen zivilen Staatspräsidenten und zivile Behörden delegiert. In einer instabilen Lage bedeutet die Sicherheits-Verantwortung jedoch, dass das Thema Sicherheit die anderen Themen verdrängt. Natürlich ist mit vielen Muslimbrüdern tatsächlich nicht zu spassen. Da aber weder die Armee noch die Polizei Übung haben im massvollen Umgang mit rabiaten Demonstranten, haben sie schon von Beginn an sehr hart und undifferenziert eingegriffen und dabei Dutzende von "Märtyrern" geschaffen. Als vor einem Monat auf einen Schlag etwa 60 Demonstranten ums Leben kamen, stellte sich der Premierminister sofort hinter die Soldaten und verkündete, diese seien angegriffen worden und hätten sich verteidigen müssen. Das mag durchaus sein, aber in einem demokratischen Staat käme die Erklärung erst nach der Untersuchung der Vorfälle, alles andere ist Propaganda.

    

Auch die Identität der Heckenschützen, die an einigen Orten gesichtet wurden, müsste abgeklärt werden. Für die Regierung sind dies islamistische Provokateure, für die Muslimbrüder Polizisten in Zivil - im Propagandakrieg kann jeder nur die eigene Gefolgschaft überzeugen. Die Debatte der letzten Wochen war dann der Umgang mit den Demonstranten, die sich seit Wochen an zwei Orten verschanzt hatten. General al-Sisi ebnete öffentlichkeitswirksam mit der Mobilisierung der Bevölkerung am 26. Juli das Terrain für eine brachiale Räumung des besetzten Plätze, und fast unbemerkt von der Öffentlichkeit diskutierte die Regierung über politische Alternativen. Als mässigende Stimme ist vor allem der Nobelpreisträger al-Baraday aufgetreten. Er hat sich aber offensichtlich nicht durchsetzen können und ist nun als Minister zurückgetreten. Der Geist der Ausgrenzung, das ist die unmittelbarste Folge des Putsches. 

   

Entfesselte Muslimbrüder

Ein Muslimbruder, der zu meiner weiteren Verwandtschaft gehört, hat mir letztes Jahr erklärt, die Muslimbruderschaft sei wie ein Industriekonzern: Die Konzernleitung gibt die Befehle aus, und die Angestellten führen sie aus. Nach dem Putsch hat die "Konzernleitung" die Devise "Scharia" flugs durch die Devise "Legitimität" ausgewechselt: Unser demokratisch gewählter Präsident ist weggeputscht worden, und wir verteidigen ihn bis zum letzten Blutstropfen, Verhandlungen erst nach der Wiedereinsetzung von Mursi! Diese einfache Parole fand unerwartet starken Widerhall; die Führung der kriselnden Muslimbruderschaft hielt sie deshalb auch aufrecht, als schon längst klar war, dass der Kampf auf der Strasse nicht mehr zu gewinnen war.

  

Haben die Muslimbrüder nun "ihr wahres Gesicht gezeigt"? Nein, da ist nichts Neues. Die Gewaltbereitschaft eines Teils dieser Bewegung ist bekannt. Überraschend ist für mich, wie deutlich nun sichtbar wird, was die jahrzehntelange Verfolgung der Muslimbruderschaft und das völlige Fehlen einer demokratischen Kultur in Ägypten in den Köpfen der Führer und der Basis angerichtet hat. Die völlige Verkennung der Lage vor dem Putsch und vor der Räumung lässt sich nur als sektiererische Kurzsichtigkeit bezeichnen, dies bei einer Bewegung, die ein Viertel der Bevölkerung hinter sich haben könnte!

 

Entfesselte Anti-Islamisten

Haarsträubend finde ich auch "meine" Seite: In meinem Umfeld sind schon einige dazu übergegangen, von "Terrorbrüdern" statt von "Muslimbrüdern" zu reden und diesen gleich noch allesamt das Gefängnis und eine Gehirnwäsche zu wünschen. Wenn ich die Notwendigkeit des Einbezugs der Islamisten in den demokratischen Prozess ansprach, musste ich mir geduldig eine Viertelstunde anhören, was diese Brüder alles - in Wirklichkeit und angeblich - angerichtet haben.

  

Leider ist sogar die Bewegung "Tamarrud" mehrheitlich darauf konzentriert, jeden Fehler der Muslimbrüder hervorzustreichen und Übergriffe der Sicherheitsbehörden zum vornherein als "Propaganda" zu bezeichnen. Im Vertrauen auf den Rückhalt in der Bevölkerung kosten einige Tamarrud-Aktivisten ihr Prestige bei der Übergangsregierung und der Armeeführung aus. Mässigende Stimmen werden in den Tamarrud-Kommentaren schnell als "Spalter" der Einheit gebrandmarkt. Auch die nichtreligiösen politischen Parteien betreiben hauptsächlich einen Grabenkrieg gegen die Muslimbrüder. Und entsprechend tönt es aus der Regierung: Da ist nichts von Entgegenkommen, das ist der Stil Mursis mit umgekehrtem Vorzeichen.

   

Sackgassen, nicht Abkürzungen

Wie der Zauberlehrling naiv nach einer Abkürzung in seinem Lernprozess sucht, so suchen auch in Ägypten offensichtlich viele Akteure nach einer Abkürzung auf dem Weg in die schönere Zukunft. Ein Grund liegt in der Vorstellung von Demokratie, der andere in der Sehnsucht nach der starken Führerfigur.

  

Die politische Kultur in Ägypten (und nicht nur dort) ist stark von der Idee geprägt, dass Demokratie ein unkaputtbarer Zweihänder ist, den man möglichst zu fassen kriegen sollte, um damit auf die Gegner einzudreschen. Dies hat Mursi so gemacht, und dies ist leider auch der Stil seiner jetzt herrschenden Widersacher. Dass das Instrument Demokratie auch beschädigt werden kann, das vergessen die Akteure in der Hitze des Gefechts. Hier ist noch ein weiter Weg der Erkenntnis: Das Instrument Demokratie lässt sich nicht einfach "brauchen", sondern alle müssen sich gemeinsam um seine Pflege bemühen.

   

Leider hat der Westen - allen voran die USA - meist das Gegenteil eines pfleglichen Umgangs mit der Demokratie vorgeführt. In Ägypten ist vielen noch präsent, dass die USA wohlwollend zugeschaut haben, als die marokkanischen Islamisten durch das Militär an der demokratischen Machtübernahme gehindert wurden. Oder wie die USA in Palästina zuerst für demokratische Wahlen eingestanden sind und sich dann aber vom Resultat - Mehrheit für die radikale Hamas - distanziert haben. Der einseitige Formalismus ist dann aus dem Mund von US-Botschafterin Anne Patterson in Kairo gekommen, die am 18. Juni 2013 mitten in der Mobilisierungskampagne für den 30. Juni meinte: "Einige sagen, Strassenaktionen würden bessere Resultate bringen als Wahlen. Ehrlich gesagt, meine Regierung und ich sind da äusserst skeptisch. Ägypten braucht Stabilität, um ihr Wirtschaftsgebäude in Ordnung zu bringen, und noch mehr Gewalt in den Strassen wird kaum mehr bewirken, als die Liste der Märtyrer zu verlängern. Stattdessen empfehle ich den Ägyptern, sich zu organisieren. Tretet in eine politische Partei ein oder gründet eine, die eure Werte und Wünsche vertritt. Die Ägypter müssen einen besseren Weg nach vorne finden. Das wird Zeit brauchen. Ihr müsst eure Hemdärmel aufkrempeln und hart arbeiten." Viele haben die Botschaft verstanden und sich über die USA entrüstet: Den Protestierenden wird Zwängerei unterstellt, die Gewalt (der Gegenseite) erscheint als "natürliche" Folge dieser Zwängerei, der Regierung Mursi wird zugestanden, sie fördere - wenn auch langsam - den Fortschritt, und die Ägypter hätten Arbeit, wenn sie denn nur wollten...

  

Demokratie ist kein Zweihänder. Dies hat Martin Fröhlich in seinen Kommentar zum Blog "Zweierlei Legitimität" hervorgehoben: Demokratie ist zuallererst ein Aushandlungsprozess, bei dem nach langem Ringen tragfähige Verfahren entstehen. Erst dann ist die Grundlage gegeben, dass nicht jede Seite egoistisch für ihre Sonderinteressen kämpft.

   

Die bisherigen ägyptischen Verfassungen haben der Demokratie als Verfahren bisher wenig Raum gegeben. Ägypten hat traditionell ein stark präsidiales System. Daran werden die aktuellen Verfassungszusätze nichts ändern. Wenn einmal die Wahlen stattgefunden haben, wird Ägypten um ein System ringen müssen, das der Legislative gegenüber der Exekutive ein stärkeres Gewicht gibt. Diesen Gedanken hat der Politologe Bruce Ackerman in der "Herald Tribune" vom 12. Juli 2013 überzeugend ausgeführt (s. Übersetzung).

   

Kein Volk ist seinen Führern so wohlgesonnen wie das Volk der Pharaonen. Eine beliebtes Streitthema in Ägypten: Wer war bisher der beste Staatspräsident? Naguib? Nasser? Sadat? Mubarak? Mursi? Natürlich will sich die Bevölkerung in einer Führerfigur spiegeln. Aber in Ägypten treibt der von Nasser geförderte Nationalismus sogar den mittelständischen Intellektuellen manchmal den kritischen Verstand aus. Das aktuellste Beispiel ist die grosse Resonanz, die General al-Sisi mit seiner Selbstvermarktung erzielt. Die Zeitung "al-Fagr" hat ihre Hommage an Sisi so formuliert: Sisi würde den Westen zwingen, Mursi fallenzulassen, weil sich die USA und Europa vor einem neuen "Abdel Nasser" fürchteten. Den Höhepunkt dürfte die Kolumnistin Ghada Sherif der renommierten Tageszeitung "al-Masry al-jom" erreicht haben: "Er braucht uns nicht zu befehlen, es reicht ein Augenblinzeln oder ein Hochziehen der Wimpern. Das ist ein Mann, wie ihn Ägypten bewundert. Wenn er vier Frauen nehmen will, wir stehen ihm zu Diensten!"

   

   

   

Alternative in Sicht?

Nach der gewaltsamen Räumung der Plätze "Rabaa al-Adawiya" und "Nahda" wird es wohl noch einige Wochen landesweit Unruhen geben. Danach - so hoffe ich - werden die besonnenen Stimmen mehr Gehör finden.

  

Besonnene Stimmen gibt es innerhalb der Regierung. Das prominenteste Beispiel ist Mohammed al-Baraday, der nun zurückgetreten ist. Es gibt auch einige Parteien, die einsehen, dass jede weitere Polarisierung Ägypten auf Jahrzehnte zurückwerfen kann. In der Zivilgesellschaft manifestiert sich ebenfalls eine neue Bewegung, die unter dem "Sperrfeuer" sowohl der Islamisten wie ihrer Gegner langsam voranschreitet. Sie nennt sich "Dritter Platz" - dies in Anspielung an die beiden Hauptplätze "Tahrir" und "Rabaa al-Adawiya" der beiden Lager. In dieser Bewegung haben sich verschiedenste Exponenten zusammengefunden: Anhänger der Bewegungen "6. April" und "Kifaya", die beide der Wende von 2011 den Weg geebnet haben, dann auch ehemalige Muslimbrüder wie der populäre Abdel Man'am Abul Futuh. Ihr Anliegen ist, zu einer Kultur des Dialogs beizutragen und den Muslimbrüdern eine "Offerte" zu machen, die sie zu einer Abkehr vom Konfrontationskurs und zum Vertrauen in eine Zusammenarbeit mit ihren Gegnern motivieren soll. Es wird aber wohl noch Monate dauern, bis aus diesen Anfängen tragfähige Neugruppierungen entstehen, die den Dialog als ebenso "natürlich" erscheinen lassen, wie es heute die Konfrontation ist.

     

Die Benennung des Putsches als Putsch wäre wohl der erste Schritt, um einen Dialog zwischen den Muslimbrüdern und ihren Gegners herzustellen. Viele Muslim-Aktivisten hatten in den letzten Wochen zugegeben, dass Mursi unbeliebt war und in Zukunft wohl nicht mehr tragbar wäre. Damit haben sie auf halbem Weg die Berechtigung seiner Absetzung anerkannt und Interesse an Verhandlungen signalisiert. Nun wäre es an der anderen Seite, den Muslimbrüdern als "Kompensation" für den an sich undemokratischen Putsch Entgegenkommen zu zeigen, damit die vorgesehenen Wahlen stattfinden können und endlich wieder ein gemeinsamer demokratischer Bezugsrahmen entsteht. Elemente dazu sind vorhanden: Zusicherung von Teil-Amnestie, von Ministerposten, von gleichberechtigter Beteiligung an den kommenden Wahlen. Tun sich die grossen Akteure zusammen, dann können sie die Geister wieder in Ecke stellen wie der alte Hexenmeister: "In die Ecke, Besen, Besen!"

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