Opferfest

                  

Sagt ein Schaf vor dem Opferfest zum andern: "Keine Angst, dieses Jahr sind sie beschäftigt. Sie schlachten sich gegenseitig ab." Hundert Tage nach der Absetzung von Präsident Mursi findet sich Ägypten im "dunklen Tunnel innerer Kämpfe", vor dem die Armee das Land hat schützen wollen. Trotzdem sind die Schafe für das islamische Opferfest geschlachtet worden, und die Zahl der Menschenopfer sinkt. Da die internationale Medienkarawane im Moment durch andere Länder zieht, versuche ich hier selber eine kleine Standortbestimmung.

      

  

    

Existentielles und symbolisches Opfer

Das Opferfest (Eid ul-Adha) ist das höchste islamische Fest, es geht heute zu Ende. Das Opferfest ist dem Propheten Ibrahim (Abraham) gewidmet, der bereit war, seinen Sohn Ismail (Isaak) Allah (Gott) zu opfern. Angesichts dieser Opferbereitschaft hat Allah auf die Tötung Ismails verzichtet, worauf Ibrahim als symbolische Ersatzhandlung einen Widder geopfert hat. Die Geschichte ist im Koran in Sure 37,99–113 nachzulesen. In der Bibel ist es die Erzählung von der Opferung Isaaks (Gen 22,1–19 EU).

  

Bei ägyptischen Familien ist es wie in der ganzen islamischen Welt Brauch, ein Tier zu opfern und einen Teil des Fleisches unter den Armen zu verteilen. Es ist auch üblich, Freunde und Verwandte zu besuchen und sich auf den öffentlichen Plätzen zu versammeln. Dieses Jahr waren allerdings die symbolträchtigen Plätze wie Tahrir, Adawiyya oder Nahda gesperrt. Die "Störung" des Opferfestes war verboten, und die Sicherheitskräfte sind auch mehrmals eingeschritten gegen Ansammlungen, die sie als "störend" empfanden. Traditionell spielen bei der Unterstützung der Armen die Muslimbrüder eine grosse Rolle, auch am Opferfest. Ihre Tätigkeit war nun durch die gewaltige Repression dezimiert. Also nichts von der friedlichen und freundlichen Stimmung, die das Opferfest prägen sollte.

    

   

        

Immerhin dreht sich die Spirale der Gewalt unterdessen langsamer. Nehmen wir das Opferfest als Zeichen, dass sich die Lage langsam stabilisiert! Die Muslimbrüder sind zwar nicht einsichtiger als vorher, aber enorm geschwächt und isoliert. Die Töne von Seiten der Armee und der Übergangsregierung sind genauso unversöhnlich, aber es mehren sich die kritischen Stimmen, es wächst die Einsicht, dass der demokratische Weg nicht erkämpft werden kann durch die Abschlachtung der eigenen Landsleute, sondern dass der Kampf auf der symbolischen Ebene, der politischen Arena, stattfinden muss.

   

Zivile und militärische Logik

Ende Juni warnte General al-Sisi, die Armee werde nicht zulassen, dass Ägypten in einen "dunklen Tunnel innerer Kämpfe" gerate. Nun hat gerade das äusserst harte Eingreifen der Armee - gekoppelt mit einem faktischen Kriegsrecht - die islamistische Bewegung aufs Äusserste radikalisiert (s. Blog "Hausgemachter Terror").

    

Hundert Tage nach der Absetzung von Präsident Mursi sind über tausend Tote zu beklagen, die Lage im Sinai ist explosiv im eigentlichen Wortsinn, die angezündeten Kirchen rauchen noch immer, und auch in den Strassen Kairos und anderer Städte ist noch keine Ruhe eingekehrt. Die Übergangsregierung reagiert mit Härte auf Kritik, zum Beispiel von Amnesty International, oder auf die Berichterstattung der unabhängigen Medien. So liess sie beispielsweise einen Journalisten der angesehenen Tageszeitung "Al Masry al-Jom" verhaften, weil dieser zu schildern gewagt hatte, was er im Sinai als Augenzeuge gesehen hatte: massive Menschenrechtsverletzungen der Armee.

   

  

   

Noch schwimmt der oberste Militär, General al-Sisi, auf einer Welle der Popularität. Das harte Durchgreifen sei eine Reaktion auf die "Terroristen", wie er unermüdlich betont. Nun aber mehren sich die Stimmen, die Zeiten wie unter Mubarak kommen sehen, wo 30 Jahre Ausnahmezustand geherrscht haben. Und es mehren sich die Stimmen, welche die zivile Übergangsregierung nicht zu einer Marionette der Armee verkommen lassen wollen. Die Regierung rechtfertigt sich mit der im Juli verkündeten "Road Map", die es gegen alle Widerstände durchzusetzen gelte: eine verbesserte Verfassung, Wahlen für das Staatspräsidium und das Parlament. Und ab 2014 will sie mit erhöhten Mindestlöhnen für Staatsangestellte ein Zeichen setzen. Nun muss sie Resultate vorweisen.

     

Die Verfassungsdiskussion

Sichtbares Zeichen, dass der politische Prozess wieder etwas an Fahrt gewinnt, ist die 50-köpfige Verfassunggebende Versammlung, die Anfang September ins Leben gerufen wurde. In ihr sind fast alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte vertreten. Die Muslimbrüder sind nicht dabei, müssen aber mitansehen, wie die Salafisten (Nur-Partei) und Reform-Islamisten diese Tribüne und das entsprechende Medienecho nutzen.

   

Dieses 50er-Gremium hat sich bisher als erstaunlich selbständig erwiesen. Es wollte nicht einfach die Vorschläge der vorberatenden Kommission übernehmen, sondern selber auch heikle Themen wie zum Beispiel die Kontrolle der Armee zumindest diskutieren. Dabei zeichnet sich ab, dass das Gremium anstelle von Mehrheitsentscheiden auch stark um qualifizierte Mehrheiten und sogar um Einstimmigkeit kämpft. Dies vor allem im Bewusstsein, dass die modifizierte Verfassung zwei Hürden zu nehmen hat, die ausserhalb der Verfassunggebenden Versammlung liegen: die Zustimmung der Übergangsregierung und des Militärs und danach die Zustimmung des Volkes.

   

In Fernsehen und Zeitungen sind täglich Debatten über kontroverse Themen zu verfolgen. Zum Beispiel über den seit 40 Jahren geltenden Verfassungsartikel, nach dem die "Prinzipien der Scharia" die wichtigste Grundlage der Gesetzgebung sind. Es mag erstaunen, aber dieser Artikel ist in säkularen Kreisen unbestritten. Er bedeutet in der Praxis, dass die Scharia nicht als Rechtsbuch, sondern als ethische Grundlage zur Schaffung eines staatlichen Rechts dient und dass über die Ausgestaltung eine staatliche Institution, das Verfassungsgericht, zu wachen hat. Die Salafisten möchten nun, dass die Azhar-Universität als Schieds-Instanz in den Gesetzgebungsprozess eingebunden wird und dass nicht die "Prinzipien der Scharia", sondern die "Regeln der Scharia" oder die "Scharia" schlechthin gelten sollen.

    

Ein weiterer Streitpunkt sind die Rechte religiöser Minderheiten. Die Verfassung von 2012 gewährt den Kopten Religionsfreiheit und die Selbstregelung religiöser und familienrechtlicher Angelegenheiten. Die liberalen Kreise wollen jedoch einfach die Rechte "nicht-islamischer" Religionen festgeschrieben haben, um damit alle religiösen Minderheiten zu schützen.

  

  

  

Dann geht es um die Rechte der Frauen. Frauen sind nach dem Gesetz gleichberechtigt, seit 2012 aber im Rahmen ihrer Rolle in der Familie... Auch dieser Punkt ist Anlass zu heftigen Debatten.

   

Schliesslich ist auch das Wahlprozedere ein Streitpunkt. Die "Nationale Rettungsfront" spricht sich im Gegensatz zur Armee für Präsidentenwahlen vor den Parlamentswahlen aus, damit letztere unter einem gewählten Präsidenten in einer grossen Kampagne stattfinden können. Sie sprechen sich auch - zusammen mit anderen Kräften - für einen Übergang zum Proporzsystem bei den Parlamentswahlen aus.

    

Das wesentliche an all diesen Debatten ist, dass die politische Bühne wieder an Bedeutung gewinnt. Es ist gut, dass auch ultrakonservative Ansichten offen vorgetragen werden. Schliesslich ist auch die Bevölkerung in einem offenen Entwicklungsprozess: Religös-konservative Ideen haben immer noch ein grosses Prestige, andererseits haben die Menschen die Nase voll vom Experiment "Mursi" und öffnen sich für Neues. Gestritten wird äusserst hart, aber die Streitparteien erleben auch, dass sie ohne Versuch einer plausiblen Argumentation weder das Gremium weiterbringen noch vor allem in der Öffentlichkeit punkten können.

     

Zivilgesellschaft im Wandel

Wie wird es mit der Kampagne "Tamarrud" (Rebellion) weitergehen, die ganz wesentlich für die Anti-Mursi-Unterschriften und -demonstrationen verantwortlich ist? Tamarrud hat im Frühling 2013 Millionen Ägypter und Ägypterinnen hinter der Parole "Weg mit Mursi!" versammelt und dabei von Anfang an Unterstützung von links bis ins Mubarak-Lager gehabt, bekannt war das Beispiel des koptischen Grossunternehmers Naguib Sawiris (Bruder des "Andermatt-Sawiris"), der sich bis 2011 mit dem Mubarak-Regime ganz gut arrangiert hatte. Nun ist Mursi weg, und das breite Bündnis hat kein gemeinsames Ziel mehr. Das Problem des "Was nun?" ist für ägyptische Massenbewegungen nicht neu.

   

"Kifaya". "Kifaya!" heisst "Genug!". Diese Bewegung hatte ihren Höhepunkt im Wahljahr 2005 mit riesigen Demonstrationen gegen Hosni Mubarak und sein Einparteien-System. Ihr sind wesentlich zwei Errungenschaften zu verdanken: der zögerliche Übergang Mubaraks zu einem Mehrparteien-System und die Öffnung der Strasse für Massendemonstrationen. Danach verlor sich die Bewegung in Fragen der langfristigen Ausrichtung: vor allem Druck auf der Strasse, politische Partei gründen, Reformen oder den Sturz Mubaraks ins Zentrum setzen?

   

"6. April". Am 6. April 2008 fand in Mahall al-Kubra ein grosser Arbeiterstreik statt, und die Sicherheitskräfte intervenierten mit gewohnter Härte. Darauf bildete sich landesweit die Solidaritätsbewegung "6. April", welche wesentlich den Streik wieder auf die politische Bühne brachte. Der "6. April" war massgeblich an den Demonstrationen zum Sturz Mubaraks 2011 beteiligt, danach verlor sich die Bewegung in Diskussionen, ob sie eine politische Partei gründen sollte.

    

"Tamarrud" ist das Kind des Jahres 2013. Die Bewegung hat viele Millionen Unterschriften gegen Mursi gesammelt und auch Millionen von Menschen gegen ihn auf die Strasse gebracht. Bei der Vorbereitung des Putsches hat das Militär zusammen mit anderen politischen und sozialen Führungsfiguren auch den Sprecher von Tamarrud hinter sich geschart, was bei Tamarrud bereits erste Diskussionen auslöste (s. Blog "Schnell umblättern!"). Später kam die gewaltsame Räumung der Islamisten-Plätze, nun der schleichende Abbau der Pressefreiheit. All diese Entwicklungen stellen Tamarrud vor eine Zerreissprobe. Einige Strömungen möchten Tamarrud als Massenbewegung weiterführen, andere wollen eine politische Partei gründen, einige sind gegen den Repressionskurs der Armee, andere möchten General al-Sisi als gewählten Staatspräsidenten sehen. Immer wieder muss Tamarrud Farbe bekennen. Es hat sich klar hinter die Armee und die zivile Übergangsregierung gestellt. Dies kommt nirgends so deutlich zur Geltung wie im Foto vom Juli 2013, wo die jugendlichen Tamarrud-Vertreter dem Übergangspräsidenten Adli Mansour gegenübersitzen - Ziviligesellschaft und Staat sozusagen. Aber nun, wo das Innenministerium ein faktisches Demonstrationsverbot beliebt machen will, müssen die Tamarrud-Exponenten zurückrudern und sich auf ihre Unabhängigkeit besinnen.

   

 

Ägypten stand nie am Rande eines Bürgerkriegs, wie das einige Medien dargestellt haben. Die gesellschaftlichen Lager sind nicht so festgefügt, wie dies in dieser angespannten Situation den Anschein macht. Das Islamisten werden noch viele Veränderungen durchmachen, die politischen Parteien werden sich weiter ausdifferenzieren, es werden neue Massenbewegungen auftauchen. Auch die Medien sind - trotz aller Einschüchterungsversuche - weiterhin auf dem Plan. Die Ägypterinnen und Ägypter werden noch viele Opferfeste feiern und dabei hoffentlich bald die Krise vergessen, in der sie der "guten Sache" ihre eigenen Landsleute geopfert haben.

  

   

Nachtrag vom 19. Oktober

    

   
War heute auf der Facebook-Seite von Mohammed Abdel Aziz. Mohammed Abdel Aziz ist Mitgründer und Sprecher der Bewegung "Tamarrud" sowie Mitglied der 50-köpfigen Verfassungsgebenden Versammlung. Er war in diesem Blog schon zweimal abgebildet.
     
Der Staatspräsident solle das neue, restriktive Demonstrations-Gesetz nicht unterzeichnen und sich für eine menschenrechtskonforme Ausgestaltung mit den Menschenrechts-Organisationen absprechen, so die Forderung des "Tamarrud"-Gründers. Er schreibt weiter: "Ich erinnere mich an das Treffen unserer Bewegung mit dem interimistischen Staatspräsidenten Adli Mansour, wo dieser sagte: 'Es ist schon so: Staatspräsident wurde ich wegen eurer Demonstrationen der Revolution vom 30. Juni.' Und heute sage ich ihm: 'Wenn Sie jetzt das Demonstrations-Gesetz unterzeichnen - stellen Sie sich vor, dieses Gesetz würde in diesem Wortlaut in Ihrer Amtszeit als Staatspräsident angewendet!'"

     

Ägyptens Bevölkerung ist gespalten: Weiter auf die Karte der Repression setzen und das Demonstrationsrecht einschränken, oder Halt! rufen, damit der Kampf gegen den "Terror" nicht auf einmal zum Kampf gegen die Demokratie wird? Auch "Tamarrud" ist gespalten...

 

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