Terror und Terreur

     

TERROR gab und gibt es in Ägypten, klar. Mit Terroristen kann man nicht Tee trinken, sicher. Allerdings provoziert ein undifferenziertes und gewaltsames Dreinschlagen weiteren Terror. Diesem Problem bin ich vor einem halben Jahr im Blog "Hausgemachter Terror" nachgegangen. So viele Tote, Verletzte, Verhaftete - darunter auch säkulare Aktivisten der ersten Stunde - das gab es noch nie. Viele Anti-Islamisten erklären das mit einem "Übers-Ziel-Hinausschiessen" in Zeiten der Gefahr. Ich möchte dem entgegenhalten: Das ist kein "Übers-Ziel-Hinausschiessen", sondern eine ganz bewusste Politik des alten Systems und der Armee. Ich nenne diese Politik TERREUR.

   

Dantons Tod

  

        

  

Unter "Terreur" verstehe ich hier einen "Terror von oben", der unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrors (von unten) oder anderer Gefahren gleich mit der gesamten Opposition aufräumt. Niemand hat die Terreur, die Gewaltherrschaft der Französischen Revolution 1793/94, so packend auf die Bühne gebracht wie der junge Georg Büchner in "Dantons Tod". In diesem Drama erleben wir die letzten Stunden des Revolutionärs Danton, der von seinem ehemaligen Mitstreiter Robespierre zum Tode verurteilt wird. Frankreich ist in einer tiefen Krise: Ausländische Mächte haben sich gegen das Revolutionsland zusammengetan, im Innern erheben die alten Kräfte wieder das Haupt, und das Volk hungert und schreit nach Brot. Robespierre möchte vor allem die Herrschaft seiner Clique der "Tugendhaften" retten. Den revolutionären Jakobinern ruft er zu: "Wir warteten nur auf den Schrei des Unwillens, der von allen Seiten ertönt, um zu sprechen." Frankreich habe zwei Feinde: Die, die Gewalt gegen das Regime anwendeten, und die "weiche" Opposition: "Ihr Feldgeschrei heisst: Erbarmen! Sie will dem Volk seine Waffen und die Kraft, welche die Waffen führt, entreissen." "Die Waffe der Republik ist der Schrecken": Die Aufhebung aller demokratischen Rechte ist nach Robespierres Meinung die Konsequenz der "allgemeinen Prinzipien der Demokratie".

  

Danton wendet sich auf seine Weise an das Volk: "Ihr wollt Brot, und sie werfen euch Köpfe hin! Ihr durstet, und sie machen euch das Blut von den Stufen der Guillotine lecken!" Eine Frau stimmt dem zu: "Die Guillotine ist eine schlechte Mühle ..., wir wollen Brot, Brot!" Aber die Propaganda von Robespierres "Wohlfahrtsausschuss" hat bereits gewirkt, und ein Bürger entgegnet der Frau: "Euer Brot, das hat Danton gefressen. Sein Kopf wird allen wieder Brot geben." Im Taumel der "Terreur" ist dann schliesslich ein Bürger bereit, seine eigene Frau aufs Schafott zu schicken: "Muss man denn gerade ein römischer Konsul sein ..., um sein Liebstes dem Vaterland zu opfern? Ich werde mir die Augen mit dem Ärmel meines roten Fracks abwischen; das ist der ganze Unterschied." Unzählige Revolutionäre der ersten Stunde landeten auf dem Schafott, zur wirtschaftlichen Ausblutung kam die intellektuelle Ausblutung: "Die Revolution frisst ihre Kinder."

   

Ende 1793 war niemand mehr in der Lage, sich dem Gewalttaumel entgegenzustellen. Das Töten fand erst ein Ende als Robespierres eigener Kopf von der Guillotine in den Korb rollte.

    

Terreur in Ägypten

Im Moment ist die Gesellschaft Ägyptens tief gespalten. Zwei Drittel folgen der Parole einer konsequenten Verfolgung aller Andersdenkenden und vertrauen der politisch-militärischen Führung. Das dritte Drittel ist in Wirklichkeit extrem heterogen, wird aber im jetzigen Taumel zur kompakten Masse aller derjenigen, die den Armee-Chef kritisieren, "Falschinformationen" über Ägypten verbreiten, die "Roadmap" kritisieren, Plakate mit "falschem" Inhalt aufhängen (z.B. gegen den General), mit Terroristen zusammenarbeiten, Terrorakte begehen. In diesem letzten Drittel befinden sich nicht nur die terrorbereiten Elemente, sondern auch ein grosser Teil der gebildeten liberalen Elite. Kann sich Ägypten leisten, ein Drittel wegzusperren?

     

Die Regierung bekämpft nicht nur den Terror, sondern sie nimmt diesen zum Anlass, gleich zwei weitere Probleme zu "lösen": Sie macht die gesamte Opposition mundtot und bietet dem Volk mit spektakulären Verhaftungen, Einsätzen auch gegen friedliche Demonstranten, Einschüchterung der Zivilgesellschaft ein Schauspiel, dass von der krassen Wirtschaftsmisere ablenken soll. Mursi hat wirtschaftlich nichts geschafft in seiner Amtszeit, die jetzige Übergangsregierung auch nicht.

   

Das Klima in Ägypten ist derzeit unbeschreiblich. Ein TV-Moderator kann ungestraft Ahmed Maher, einen Exponenten des Aufstands von 2011, als "Verräter und Spion" bezeichnen, ein deutsches ARD-Team wird brutal zusammengeschlagen, und zivilisierte (?) Ägypter meinen, die seien selber schuld, der gemässigte Parteiführer Aboul Foutouh kriegt für eine Pressekonferenz keinen Saal, weil kein Hotelbesitzer sich mit den Behörden anlegen will, der international bekannte Politologe und ehemalige Spitzenbeamte Amr Hamzawy ist der Spionage verdächtig, die "Konrad-Adenauer-Stiftung" bleibt in Ägypten verboten, die Polizei ruft die Bevölkerung auf, alle anzuzeigen, die dem Ruf der Armee schaden, ein islamisches Rechtsgutachten erlaubt Männern, ihre Frauen zu verstossen mit der Begründung, sie seien Sympathisantinnen der Muslimbrüder, ein Azhar-Gelehrter erklärt unter Applaus, Gott hätte zwei neue Propheten geschickt: al-Sisi und den Innenminister - die Liste lässt sich beliebig verlängern...

   

Was ist der Unterschied zwischen Frankreich 1793 und Ägypten 2014? Die Mechanismen sind die gleichen. Der wesentliche Unterschied: In Ägypten sind nicht mehr nur die hungernden und ungebildeten Massen präsent, sondern auch breite mittelständische Schichten, die hoffentlich bald aus dem Taumel der Jagd gegen Andersdenkende aufwachen werden.

   

Der "Deutsche Herbst" 1977: Terror, aber nicht Terreur

     

   

Terrorismus war auch in Europa lange ein Problem. Es gab jahrzehntelang terroristische Anschläge in Nordirland (IRA) und in Nordspanien (ETA) - beides massiver als in Ägypten. Auch Deutschland erlebte den Terrorismus, der im "Deutschen Herbst" 1977 gipfelte. Heute ist der Terror überwunden. Wie dies geschah, zeigt besonders deutlich das deutsche Beispiel.

   

1972 reagierte der sozialdemokratische Kanzler Willy Brandt mit dem "Radikalenerlass" auf die erstarkte neue Linke. Alle "Radikalen" erhielten ein Berufsverbot. Die Zeit war damals voll von offenen Fragen, in denen sich die Jugend gegen das "Establishment" wandte: die "reingewaschenen" Nazis im Staatsdienst, der Kapitalismus, die träge parlamentarische Demokratie, der Vietnamkrieg, die Bürgerrechtsbewegung in den USA... Viele junge Leute radikalisierten sich in Studentengruppen und traten in Demonstrationen an die Öffentlichkeit. Einige wenige gründeten 1970 die "Rote Armee Fraktion" (RAF), die bald mit Entführungen und Mordanschlägen zu trauriger Berühmtheit gelangte. Ich war damals noch Mittelschüler und kann mich erinnern, wie wir allen Ernstes diskutierten, ob Gewalt gegen den Staat nicht doch irgendwie zu rechtfertigen wäre. Das Resultat: Alle haben schliesslich eingesehen, dass Gewalt nicht taugt, um die Menschen von einem besseren System zu überzeugen. Zu dieser Einsicht haben auch einige Lehrer beigetragen, die konkret vorgelebt haben, dass sie Toleranz üben, solange es um sachliche Debatten und um Lernprozesse geht.

    

Tatsächlich hatte die RAF zu Beginn eine "ganz erhebliche Unterstützer- oder jedenfalls Sympathisantenszene", wie ein damaliger Minister meinte. Die BILD-Zeitung  und Politiker wie Franz Joseph Strauss taten das ihre, sogar Schriftsteller wie Heinrich Böll in die Nähe des Terrors zu rücken und damit einen Dialog mit den vernünftigen Kräften zu verunmöglichen. Schliesslich kam es zum "Deutschen Herbst" 1977, als RAF-Terroristen den deutschen Arbeitgeberpräsidenten Schleyer entführten (und dann ermordeten) und palästinensische Terroristen bei der Entführung eines Verkehrsflugzeugs unterstützten.

   

     

   

Einen wesentlichen Anteil an der endgültigen Überwindung des Terrorismus 1977 trug Brandts Nachfolger Helmut Schmidt. Er formulierte eine Doppelstrategie des gleichzeitigen polizeilichen und politischen Kampfs.

   

Seine erste Parole lautete: Mit Entführern und sonstigen Terroristen wird nicht verhandelt! Ab 1977 wollte Schmidt sich definitiv nicht mehr zu Gefangenenaustausch und ähnlichen Manövern erpressen lassen und nahm sogar in Kauf, dass ein Flugzeug voller Geiseln in die Luft flog. Schliesslich fand eine der dramatischsten Befreiungsaktionen ein glückliches Ende: Die Nachrichtendienste und die GSG-9 hatten ganze Arbeit geleistet. Nach 1977 war der Terrorismus erledigt.

    

Dazu hatte auch die zweite Strategie Schmidts beigetragen. Er hatte schon früh wörtlich geäussert, Brandts Radikalenerlass bedeute, "mit Kanonen auf Spatzen zu schiessen". Terrorismus politisch bekämpfen hiess für Schmidt, die Herzen aller potentiellen RAF-Sympathisanten zu gewinnen. Gewinnen konnte er sie, indem er zeigte, dass es wirklich nur um den Terrorismus ging und alle übrigen Protestformen - sofern gewaltfrei! - zulässig waren: Studentendemos, Sitzstreiks, Vietnam-Tribunale, Unterstützung der amerikanischen Bürgerrechtler. Die jungen Leute sollten sehen, dass Deutschland nicht ein "faschistischer", sondern ein demokratischer Staat war. Schmidt sprang sogar über seinen Schatten und berief im schwierigsten Moment 1977 einen Grossen Krisenstab mit allen Fraktionen des Parlaments ein. Dort verhandelte er hart, wie die Grundrechte mit einer effizienten Terrorismusbekämpfung vereinbar gemacht werden konnten. Diese breiten Kompromisse haben viel zur Beruhigung der Lage beigetragen.

    

Schmidt hat also genau das Gegenteil dessen gemacht, was Armeechef al-Sisi tut. Dieser bekämpft zwar den Terrorimus mit militärischen und polizeilichen Mitteln, aber sonst giesst er laufend Öl ins Feuer. Schon der Begriff "terroristische Muslimbrüder" wirft eine Million Sympathisanten der Muslimbrüder in den gleichen Topf wie einige Tausend Gewaltbereite, und er ist ein gefundenes Fressen für die Sensationspresse und ein willkommener Blitzableiter für Millionen von frustrierten Bürgern. Den Rest tun die Angriffe auf friedliche Demonstranten, die Gleichschaltung der Presse, die Anklage gegen führende Intellektuelle und vieles andere. Im Moment lassen sich viele noch Köpfe vorwerfen. Aber irgendwann wird der Ruf nach Brot wieder lauter, wie 2011:

  

"Brot, Freiheit, soziale Gerechtigkeit!"

    

 

Auch in NEOPresse erschienen: http://www.neopresse.com/politik/terror-und-terreur-aegypten/

     

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