Irakische Lehren

       

Auf SRF Dok ist gestern ein hervorragender Überblick über den Irak zwischen der US-Invasion 2003 und dem "Islamischen Staat" 2014 erschienen: "Irak am Abgrund - Wie die USA den Islamisten in die Hände spielen". Die Dokumentation erklärt, warum die IS-Terrorgruppe einen massenhaften Zulauf hat, von dem  al-Kaida nur träumen kann. Die folgende kommentierte Zusammenfassung soll Lust machen, die SRF-Dokumentation zu betrachten. Ferner weise ich auf Parallelen zu Ägypten hin.


Irak am Abgrund - Wie die USA den Islamisten in die Hände spielen (3.9.14)

   

   

Der kurze und der lange Krieg 

Saddam Hussein fällt vom Sockel

Der Irak-Krieg, den George W. Bush vor Augen hatte, dauerte nur kurz: März und April 2003. Nach wenigen Wochen hatte die US-Armee das Land unterworfen und Saddam Hussein gestürzt. Das Volk tanzte, und eine Monumentalstatue von Saddam Hussein wurde vor den Augen der Weltöffentlichkeit aus der Verankerung gerissen. Schon im September 2003 sollte das Gros der Invasionsarmee abziehen, denn nach Bush galt: "Iraq is free!".

  

Jedoch begann mit dem Sturz Saddam Husseins eine Plünderungswelle, der bald der Aufstand gegen die Besetzungsmacht folgte. Dem kurzen Krieg folgte ein langer, der bis heute andauert. Die US-Regierung wiegelte ab, arbeitete aber fieberhaft daran, die Kontrolle über den Irak von militärischen in zivile (amerikanische) Hände zu geben. Das zivile Regiment sollte - so hofften die US-Strategen - weniger provozierend wirken und die Aufständischen besänftigen. Es fand sich ein altgedienter, weitgehend unbekannter Beamter, der als Zivilverwalter über das Schicksal des Iraks entscheiden sollte: Paul Bremer.

 

Bremer und das Böse

Wie sollte der Neubeginn stattfinden? Bremer war weder ein Nahost-Kenner, noch konnte er Arabisch. Eine damalige Chef-Beamtin im Irak bemerkt in der Dokumentation sarkastisch, Bremer habe schon nach einem Tag einen kompletten Plan mit einschneidenden Massnahmen vorgelegt. Bremers Plan war - zum Entsetzen der wenigen US-amerikanischen Irak-Kenner - ganz simpel: Zuerst alle alten Strukturen zerschlagen, danach die Kontrolle in "irakische Hände" legen. So verfügte Bremer die Auflösung der Baath-Partei und der Armee sowie die Entlassung Tausender von Staatsbeamten. Ferner demontierte er die staatliche Wirtschaftskontrolle: Privatisierungen, freier Kapitalverkehr, Aufkauf irakischer Firmen durch ausländische. Er wollte auch Plünderer erschiessen lassen, aber das verweigerte die Armeeführung. Ziel war, den Schiiten und den Kurden die Macht zu geben, die man den Sunniten weggenommen hatte. Diese Idee dürfte der Beginn einer Serie von Fehlentwicklungen gewesen sein. Bremers schätzte die Lage völlig falsch ein:

 

  • In seiner Vorstellung hatten "die Sunniten" (ein Drittel der Bevölkerung!) "Blut an den Händen" und waren daher vorerst vom politischen Prozess auszuschliessen. Manch ein Familienvater, der Baath-Mitglied gewesen war, weil es nur diese Partei gab, oder der in der Armee gedient hatte, weil es nur diese Armee gab, wusste plötzlich nicht mehr, wie er Essen für seine Kinder kaufen sollte. So nahmen viele ihre Waffe und schlossen sich dem Widerstand gegen die Besatzer an. 
  • Dazu kommt, dass die irakische Gesellschaft wesentlich "saddamistisch" war - kein Wunder bei einer Diktatur. Die Baath-Partei (50'000 Mitglieder) war die mächtigste Institution der Zivilgesellschaft, in ihr fanden sich alle, die politische Erfahrung hatten. Zudem war sie die Stimme der Sunniten, die trotz aller Verbrechen Teil des irakischen Volks sind. Und die Armee (450'000 Mitglieder) war ein tragender Pfeiler des Staatsapparates. Die Geschichte zeigt aber: Aus den "Trümmern der alten Gesellschaft" entsteht nicht einfach eine freiheitliche Gesellschaft, sondern zunächst einmal das blanke Chaos. Die alten Strukturen nur zerschlagen geht nicht, man muss möglichst viele brauchbare Bausteine aus ihnen herauslösen. Nicht jeder Angestellte in einer Diktatur ist automatisch mitverantwortlich; massgebend ist sein Verhalten, wenn eine Alternative auftaucht.

  

Paul Bremer: Friedensmedaille für eine katastrophale Irakpolitik

Paul Bremers Demontage der alten Strukturen führte zu noch grösseren Aufständen in allen Landesteilen. Die US-Armee reagierte mit Tausenden von Verhaftungen. Um alle Verdächtigungen verhören zu können, übernahmen sie Saddams gefürchtetes Folter-Gefängnis Abu Ghraib - die Bilder der Erniedrigung und Folterung von Gefangenen gingen bald um die Welt. Wer noch nicht Extremist war, der wurde es dort. Noch mehr dürften die amerikanischen Angriffe auf Falludscha 2004 mit Tausenden von Toten und einer praktisch dem Erdboden gleichgemachten Stadt den Ruf der USA beschädigt haben.

 

Den Amerikanern wurde klar: Die heisse Kartoffel Irak musste schnellstens in irakische Hände. So suchte Paul Bremer eine Ansprechperson mit genügend Vertrauen in der Öffentlichkeit - und fand niemanden. Die Sunniten waren den ersten Wahlen ferngeblieben, und unter den Schiiten war niemand mit politischer Erfahrung und öffentlichem Renommee, der sich als Premierminister geeignet hätte. Schliesslich fand sich ein kaum bekannter Parlamentarier und Schiit - Nuri al-Maliki. Dieser wurde - so die Dokumentation - von George W. Bush in zahlreichen Telephonkonferenzen in die Geheimnisse der Regierungskunst eingeführt. Das hinderte ihn nicht, schon von Anfang an den Staatsapparat von den noch verbliebenen Sunniten zu befreien und schiitische Parteigänger einzusetzen.   

  

Rufer in der Wüste

Im Irak waren auch besonnene Amerikaner am Werk, die aber wenig Gehör fanden. Eine wichtige Rolle spielte General David Petraeus. Er hatte 2003 die Einnahme von Mosul (einer jetzigen Hochburg des "Islamischen Staates") geleitet und übernahm danach die Aufgabe, die neuen irakischen Sicherheitskräfte aufzustellen und auszubilden. Nach Bremers Abgang begann Petraeus neue Akzente zu setzen:

 

Eine starke Truppenpräsenz war für ihn weiterhin nötig, um es extremistischen Kräften nicht zu einfach zu machen. Gleichzeitig es brauchte mehr Kontakt zur Bevölkerung und Mithilfe bei Aufbauprojekten. Der gewagteste Schritt von Petraeus war aber, dass er über 100'000 Sunniten nach Überprüfung als paramilitärische Truppe in Sold nahm, um sie im Kampf gegen den Terrorismus auf seiner Seite zu haben. Die Truppe nannte sich "Söhne Iraks".

      

David Petraeus: Gehör weder bei Bush noch bei Obama

Eine starke Truppenpräsenz war für ihn weiterhin nötig, um es extremistischen Kräften nicht zu einfach zu machen. Gleichzeitig es brauchte mehr Kontakt zur Bevölkerung und Mithilfe bei Aufbauprojekten. Der gewagteste Schritt von Petraeus war aber, dass er über 100'000 Sunniten nach Überprüfung als paramilitärische Truppe in Sold nahm, um sie im Kampf gegen den Terrorismus auf seiner Seite zu haben. Die Truppe nannte sich "Söhne Iraks".

 

Tatsächlich führten diese Massnahmen ab Sommer 2007 zu einer Reduktion der Anschläge um 90%. Irak schien den Frieden gefunden zu haben. Dass dies ein brüchiger Friede war, zeigte sich, als Bush 2008 in Bagdad demonstrativ neben al-Maliki auftrat und ein entrüsteter Journalist seine beiden Schuhe nach ihm warf. Als Barack Obama im Januar 2009 das Präsidentenamt übernahm, war einer seiner ersten Entscheide - gegen den Widerstand von Petraeus und anderen Fachleuten - die US-Truppen bis 2011 ganz aus dem Irak abzuziehen. Die Kenner der Szene waren der Meinung, man sollte keinen Termin nennen, sondern den Abzug mit dem Fortschritt des Aufbaus und der Sicherheit im Irak verknüpfen.

  

Obamas Wunschdenken

Nuri al-Maliki: Politik der Ausgrenzung

Nach Obamas Amtsantritt entwickelte die US-Botschaft in Bagdad die Doktrin, der Irak sei als souveräner Staat zu betrachten, es solle also keine Einmischung in dessen Politik geben. "A huge mistake", wie Jack Keane, stellvertretender Armee-Stabschef meinte. Im Dezember 2011, einen Tag nach dem feierlichen Abzug der US-Truppen, liess al-Maliki den Vizepräsidenten Tariq al-Hashimi verhaften. Al-Hashimi war Sunnit und gab in der Regierung diesem Bevölkerungsteil eine Stimme. Nun musste er sich durch Flucht vor dem Todesurteil in Sicherheit bringen. Al-Maliki zerrieb auch die sunnitischen "Söhne Iraks", indem er ihnen keine Löhne mehr zahlte. Damit war ein Drittel der Bevölkerung endgültig an den Rand gestellt. Petraeus kommentiert in der SRF-Dokumentation bitter, es habe begonnen zusammenzufallen, wofür sie jahrelang gearbeitet hätten. 

 

Die relative Ruhe, zu der Petraeus seinen Beitrag geleistet hatte, hielt noch etwas an. Aber es brauchte gehöriges Wunschdenken zu glauben, dass die ausgegrenzten Sunniten ruhig und zufrieden in ihrem Elend weiterleben würden. Als 2014 die Terrorgruppe ISIS die Einnahme von Falludscha, Ramadi, Mosul und anderen Städten gelang, wurde klar: Der Widerstand war wieder da! Und zwar in noch schlimmerer Form. Es war eine Fusion zwischen einem Kern von skrupellosen islamistischen Gewalttätern und zahllosen Sunniten, denen alles lieber war als die verhasste Regierung al-Malikis - und das in einem Gebiet mit einem Machtvakuum. Heute verschafft sich der "Islamische Staat" Rückhalt und Respekt einerseits durch staatsähnliche Funktionen wie Nahrungsmittelverteilung oder Wasserversorgung und andererseits durch rücksichtslosen Terror gegen jegliche Opposition.

 

Saddam Hussein hatte die Sunniten bevorzugt, weil sie "seine Leute" waren, mit Religion hatte das direkt nichts zu tun. Nun haben es al-Maliki und der "Islamische Staat" gemeinsam geschafft, dem Konflikt eine religiöse Dimension zu geben. Vor 3 Monaten hat der schiitische Ayatollah al-Sistani verkündet, nun müssten sich alle Schiiten hinter den Präsidenten al-Maliki scharen, um die sunnitischen Extremisten zu besiegen. Und nun wetteifern schiitische Milizen mit den IS-Milizen im Internet um die farbigsten und kriegerischsten Truppenparaden.

 

Im Endeffekt haben die USA - so der Tenor der SRF-Dokumentation - genau das erreicht, was sie hatten verhindern wollen: einen zerstörten Staat statt einer blühenden Demokratie, religiösen Terror statt säkularer Toleranz, einen Prestigeverlust statt einem Prestigegewinn. Dass es Terror-Zellen gibt, dafür kann man weder die USA noch die irakische Regierung verantwortlich machen. Dass diese Terroristen massenhaften Zustrom gefunden haben, dafür schon!

  

So weit kommt es in Ägypten (hoffentlich) nicht

Am radikalen Islamismus in Ägypten tragen die USA auch eine Mitschuld. Präsident Mubarak hat den Radikalismus kultiviert, indem er immer wieder Islamisten verfolgt, eingesperrt, gefoltert und bei den Wahlen betrogen hat. Indem er die islamistische Gefahr sorgfältig orchestrierte, konnte er über Jahrzehnte Milliarden US-Hilfe für Armee und Wirtschaft einstecken. Die USA kümmerte dies nicht, solange Mubarak seine stabilisierende Rolle im Palästina-Konflikt spielte. Leider hat nun auch die jetzige Führung Ägyptens ein Interesse, den Terror als Hauptproblem des Landes darzustellen. Damit kann sie vorerst die mehr als dürftigen Bemühungen beim Aufbau des Landes überdecken, und das Geld aus Saudi-Arabien strömt reichlich, da die saudischen Prinzen die Muslimbrüder fürchten.

  

Nun sieht sich in Ägypten ein relativ grosser Bevölkerungsteil dem Verdacht ausgesetzt, gemeinsame Sache mit den Terroristen zu machen. Noch vor wenigen Jahren brachten Millionen von Ägyptern den Muslimbrüdern und insbesondere deren wohltätigen Aktivitäten offene Sympathie entgegen. Wo sind diese Millionen nach Mursis Sturz geblieben? Sehr viele haben sich vermutlich vom Islamismus abgewandt, weil das "Experiment Mursi" den politischen Islam endgültig diskreditiert hat. Aber viele machen wahrscheinlich die Faust im Sack - sie sind weiterhin dankbar für die erlebte Wohltätigkeit, oder sie befürworten weiterhin eine strenge Frömmigkeit, oder bleiben bei ihrer Meinung, dass Mursi schliesslich ein demokratisch gewählter Präsident war. Das mag alles stur und unbelehrbar sein - terroristisch ist es nicht.

 

Ein Schuss "Petraeus" hätte Ägypten im vergangenen Jahr gut getan: die bewaffnete Hand gegen den Extremismus UND die ausgestreckte Hand gegen alle, die (noch) nicht im Einflussbereich des Extremismus sind. Wie die "Söhne Iraks", so hätten vielleicht auch in Ägypten "Söhne Ägyptens" gegen den Extremismus kämpfen können, indem sie koptische Kirchen schützen oder an Märkten und in Moscheen Präsenz markieren. Leider waren da zwei bewaffnete Hände und keine ausgestreckte. Gewaltbereitschaft wird in Ägypten noch lange existieren, aber auf das Ausmass hat die Regierung einen grossen Einfluss.

 

In Ägypten ist aber alles in allem Hoffnung auf eine friedliche Entwicklung. Die Spaltung der Gesellschaft lässt sich kaum religiös aufladen, da beide Konfliktseiten Sunniten sind (plus die 10% Kopten, Schiiten gibt es sehr wenige). Auch sozial sind die Unterschiede nicht allzu gross: sowohl die Islamisten wie die Nicht-Islamisten finden sich unter den Armeen und im Mittelstand, teils innerhalb der selben Quartiere. Die Lage beginnt sich zu beruhigen, und da ist ein Gespräch schneller möglich als in religiös-sozial stark zerklüfteten Ländern wie Irak oder Syrien.

      

Die Wunschwelt der radikalen Islamisten reicht von Andalus (Spanien) bis
Khorasan (Persien) und mit Österreich bis an die Schweizer Grenze

  

Heute betrachten viele mit Entsetzen die Landkarte des "Islamischen Staates", in der alle arabischen Staaten und Teile Europas schwarz eingefärbt sind. Da ist es wichtig, Ruhe zu bewahren: IS ist dort, wo Staat und Gesellschaft zerrüttet und funktionsunfähig sind. Dies ist zur Zeit im Irak und in Syrien der Fall. Wo es aber ein halbwegs freies gesellschaftliches und staatliches Leben gibt: Quartierverbände, Berufsverbände, Parteien, eine nichtkorrupte Polizei, gerechte Richter - da hat der radikale Islamismus keine Chance. Ägypten ist noch lange kein freies Land, aber es ist trotz aller Erschütterungen und trotz der ökonomischen Dauerkrise noch erstaunlich funktionsfähig. Natürlich gibt es Scharfmacher auf beiden Seiten: Die radikalen Islamisten wollen ihre "Nützlichkeit" durch immer neue Gewalttaten unterstreichen, und viele Mubarak-Nostalgiker wollen die Terror-Angst weiter kultivieren, bis die "Gefahr" einer echten Demokratie gebannt ist. Aber es gibt auch noch einige Millionen Ägypter, die den Aufstand von 2011 mitgetragen haben und sich (hoffentlich) wieder formieren werden, wenn die Regierung nur gegen den Terrorismus kämpft und nichts tut, um der Gewalt den Nährboden zu entziehen: durch Wirtschaftsförderung, Transparenz, demokratische Rechte und als nächstes: Parlamentswahlen nach dem Proporzsystem, die nicht nur den Reichen und Einflussreichen eine Chance geben.

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