Vierfacher Applaus!

    

Hohe Wellen hat er in Ägypten nicht geworfen, der Friedensnobelpreis für das tunesische „Dialogquartett“: Die Presse berichtete wie über ein Ereignis in einem fernen Land. Dabei war Ägypten das Land, in dem 2011 der tunesische Funke den schwelenden Widerstand gegen das Mubarak-Regime zum Auflodern brachte. Vier Jahre später ist die Generation der aufmüpfigen Ägypter auf Dauer von der Bühne verdrängt – es ist niemand da, der die erfolgreichen Tunesier öffentlich feiern könnte. Trotzdem: Die Preisverleihung ist ein starkes Signal an die arabische Welt.

    

Bezeichnende Fehlleistung

Nach der Auszeichnung des tunesischen „Dialogquartetts“ fragte ein Journalist den früheren Leiter des Zentrums für Strategische Studien der ägyptischen Armee, Hossam Suweilam, was von der Preisverleihung zu halten sei. Suweilam antwortete laut „Al Masry al-Youm“: „Das ist nicht mein Spezialgebiet, aber wenn die Dame etwas Humanitäres geleistet hat, dann ist das in Ordnung.“ Der Politologe Suweilam hatte offenbar die Information über das Ereignis nur überflogen und hielt „Rubaya“ (arabisch für „Quartett“) für einen Frauennamen. Er ist nicht der einzige, für den Tunesien unterdessen auf einem anderen Stern liegt.

   

Das erste und das letzte Land

Dabei ist Tunesien das erste und das letzte Land des „Arabischen Frühlings“. Es hat als erstes den Aufstand gegen den eigenen Herrscher gewagt, und es ist als letztes noch auf einem guten Weg. Der Weg in die Demokratie ist aber keineswegs gesichert. Demgegenüber ist Ägypten definitiv aus dem Rennen: Es wird Jahre dauern, bis wieder neue Schichten an die Erfahrung von 2011 anknüpfen können. Das repressive Regime kann sich aufgrund von Ägyptens geostrategischer Bedeutung sicher sein, dass es noch lange auf die Unterstützung rückständiger Golfstaaten, der USA und anderer Partner zählen kann und dass es auch weiterhin Geld und Waffen erhält.

   

Gerade unter diesem Gesichtspunkt hat das norwegische Nobelpreis-Komitee eine gute Hand bewiesen. Nicht weil das „Dialogquartett“ den Frieden geschaffen hätte, sondern weil es wichtige Impulse zu einem friedlichen Zusammenleben gegeben hat und Tunesien nationale und internationale Unterstützung braucht, damit es weiterhin diesen Weg gehen kann. Terror und Gewalt lauern immer noch um die Ecke: die Anschläge von Islamisten auf das Nationalmuseum Bardo in Tunis im März und auf den Strand von Port el-Kantaoui bei Sousse im Juni, unter den Opfern waren viele ausländische Touristen. Die grosse Kunst wird es sein, der extremistischen Gewalt mit aller Kraft entgegenzutreten und gleichzeitig das langfristige Gegenmittel zu entwickeln: eine friedliche Streitkultur und wirtschaftliche Perspektiven.

   

Ein ungleiches Quartett

Das „Dialogquartett“ ist so unterschiedlich zusammengesetzt, dass sein Funktionieren wirklich eine preiswürdige Errungenschaft ist. Es sitzen mit den Vertretern der Arbeitergewerkschaft UGTT und der Industrie und Handelsunion UTICA „Arbeit und Kapital“ an einem Tisch. Mit der Vereinigung der Rechtsanwälte sind das juristische Gewissen des Landes und mit der Menschenrechtsliga LTDH die Grundrechte präsent. Es ist immerhin eine Frau im vierköpfigen Gremium, das vermutlich aus Muslimen besteht, ohne dass der Islam irgendeine institutionelle Rolle spielt. Keine Frage: Es gibt derzeit in kaum einem anderen arabischen Land vier Persönlichkeiten der Zivilgesellschaft, die sich mit so viel Autorität für den Dialog einsetzen könnten!

   

       

Das Quartett trat 2013 ins Leben, als nach mehreren politischen Morden Tunesien in einen Bürgerkrieg abzugleiten drohte. Beide Seiten, die damals regierende islamistische Ennahda-Partei und die mehrheitlich säkulare Opposition, hatten damals genug Wut und genug Argumente, um sich in die Spirale der Gewalt hineinziehen zu lassen. Schliesslich aber kam der Dialog in Gang. Der islamistische Regierungschef fügte sich dem Druck und legte sein Amt nieder. Damit ermöglichte er eine Überganglösung mit einem Technokraten, was auch die säkulare Seite akzeptierte. Es kam eine fortschrittliche Verfassung zustande, für welche die Islamisten auf einige ihrer Kernforderungen verzichteten. Der jetzige Präsident heisst Beji Caid Essebsi, er verfolgt einen säkularen Kurs, allerdings unter Respektierung der islamistischen Opposition und vor allem auch der in der Bevölkerung sehr lebendigen religiösen Gefühle.

  

Es  wäre eine interessante Frage, weshalb Tunesien für einen gewaltfreien Dialog besser gerüstet ist als andere arabische Staaten. Ist es die relative Ferne vom Kolonialstaat Frankreich, die Tunesien befähigt hat, einige „französische“ Errungenschaften (Gewerkschaften, Berufsverbände) zu übernehmen und dabei trotzdem einen eigenen Kurs zu entwickeln? Die französische Prägung ist auf jeden Fall in Tunesien allgegenwärtig, nicht als koloniales Trauma (wie in Algerien), sondern als positives Erbe.

  

„Keine andere Möglichkeit als den Dialog“

Neben Ähnlichkeiten gibt es auch Unterschiede zwischen Ägypten und Tunesien. Was Tunesien trotz aller Unterschiede Ägypten und der ganzen arabischen Welt vorzeigt, habe ich vor einem halben Jahre in drei Punkte zu fassen versucht (s. Blog „Streit und Dialog in Tunesien“). Präsident Essebsi wertete den Preis als Anerkennung des tunesischen Weges: "Tunesien hatte keine andere Möglichkeit als den Dialog, jenseits aller ideologischer Unterschiede." Und der Gewerkschaftsführer im Quartett, Hussien Abassi, setzt hinzu: „Der Preis erfüllt Tunesien mit Freude und Stolz, und er gibt der arabischen Welt Hoffnung. Er ist eine Botschaft, dass Dialog uns auf den richtigen Weg führen kann.“

  

Natürlich hätte Essebsi – wie Assad in Syrien und nun auch el-Sisi in Ägypten – immer neue Gewaltmassnahmen, immer neue Einschränkungen der Freiheitsrechte mit dem real vorhandenen Extremismus begründen können. Das tut er nicht, er setzt vielmehr darauf, dass eine demokratische Zivilgesellschaft langfristig dem Extremismus den Boden entzieht – wie das in jeder rechtsstaatlichen Gesellschaft der Normalfall ist.

    

Applaus also für Tunesien! Hoffen wir, dass auch die westlichen Regierungen ihr Verhalten nach der „Good Governance“ (gute Regierungsführung) in den Diktaturen und den entstehenden Demokratien richten, dass die autoritären Führer der arabischen Welt das Signal verstehen und die Menschen in der arabischen Welt wieder Mut fassen und ihre Rechte einfordern.

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