Scheitern ohne Notwendigkeit

 

"Der ägyptische Aufstand ist ohne Zweifel gescheitert, aber dazu gab es keine Notwendigkeit." Dies schreibt der US-Politikwissenschaftler Michael Wahid Hanna. Da der Demokratieprozess in Ägypten - gelinde gesagt - noch nicht abgeschlossen ist, lohnen sich Hannas Überlegungen zur Rolle und Verantwortung politischer Akteure in einem Umwälzungsprozess auch im Hinblick auf die Zukunft. Eine Analyse zum fünften Jahrestag des ägyptischen Aufstands von 2011. Den Text (Original) habe ich aus dem Englischen übersetzt, leicht vereinfacht und leicht gekürzt.

 

Ägyptische Soldaten beziehen auf und neben ihren Panzern Stellung, um den Zugang zum Tahrir-Platz zu überwachen, 16. August 2013  (Hassan Ammar/AP)
  
    

   

Washington Post, 28. Januar 2016

 

Im Gegensatz zur landläufigen Meinung war Ägyptens Demokratieprozess nicht von Anfang an zum Scheitern verurteilt

       

 
Der fünfte Jahrestag des Aufstands in Ägypten von 2011 hat eine Reihe von bizarren strukturalistischen Überlegungen ausgelöst, in denen das Scheitern des demokratischen Übergangs sozusagen zum vorausbestimmten Schicksal wurde. Analysen von einflussreichen Politikwissenschaftern haben das Augenmerk auf strukturelle Faktoren gelegt - wie die Rolle des politisierten und übergriffigen Militärs, die ungleiche Machtverhältnis zwischen den Muslimbrüdern und ihren nicht-islamistischen Konkurrenten, die politische Schwäche des früheren Mubarak-Regimes und die Schwäche der Übergangsinstitutionen.

Natürlich spielen Strukturen eine grosse Rolle. Aber das tun auch die Handlungen der Akteure. Übermässig strukturalistische Deutungen verkennen den entscheidenden Einfluss hochgradig zufälliger Ereignisse, entlasten die politischen Akteure von der Verantwortung für die Entscheide, welche den Demokratieprozess abgewürgt haben, und sie öffnen Tür und Tor für eine unbedarfte Skepsis, die jede Möglichkeit grundsätzlicher politischer Änderung anzweifelt.

Ägyptens Transition zu einer rechtmässigen, zivilen politischen Ordnung nach der Volkserhebung von 2011 war immer mit starken Widerständen konfrontiert, aber das Scheitern war zu keiner Zeit unvermeidlich. Strukturelle Erklärungen des Putsches vom Juli 2013 übergehen die Angst und die Ungewissheit, welche die politischen Entscheidungen während der vorangegangenen zwei Jahre geprägt hatten. Die politische Öffnung von 2011 war real, bot Veränderungsmöglichkeiten und wär eine Grundlage gewesen für einen langsamen, aber nachhaltigen Wandel. Andere Entscheide von politischen Hauptverantwortlichen wie dem Militär, den Muslimbrüder oder der Nationalen Rettungsfront hätten sehr wohl eine andere politische Entwicklung herbeiführen können.

Der Sturz Präsident Mursis durch das Militär am 3. Juli 2013 ist offenkundig einer der entscheidenden Wendepunkte. Warum hat sich das Militär zum Handeln entschlossen und ist nicht im Hintergrund geblieben, um dem politischen Prozess weiter die Initiative zu überlassen? Als das Militär 2011 den ehemaligen Präsidenten Hosni Mubarak entmachtete, tat es dies, um die zivile Unruhen zu beenden und gleichzeitig seine Interessen zu wahren - im Hinblick auf einen kontrollierten politischen Übergang. Aber die Armee-Intervention von 2013 unter dem damaligen General Abdel Fatah el-Sisi war nicht auf eine Lösung der politischen Krise durch Verhandlungen orientiert und zerstörte die Aussichten auf ein zivil geführtes Regime. Der Putsch und die darauf folgende Repressionswelle waren gewollt, aber keine zwingenden Antworten auf eine offensichtliche strukturelle Realität.

Um die Verbindung zwischen Strukturkräften und den oft schlechten Entscheidungen der für ihre Interessen kämpfenden Akteure zu verstehen, ist es wichtig, die politische Undurchsichtigkeit des Übergangs zu verstehen. Ein Strukturanalyse lässt heute die Entscheidung des Militärs zum Putsch als naheliegend und unvermeidlich erscheinen, aber damals schien es alles andere als sicher für die ägyptische Öffentlichkeit und die politischen Akteure, ganz abgesehen von den Politikwissenschaftlern. In der Tat, in der ganzen Anlaufphase der Proteste vom 30. Juni 2013 gab es wilde Spekulationen rund um die eigentlichen Absichten des Militärs. Noch jetzt ist undurchsichtig, wie es zum Entscheid gekommen ist, direkt und unwiderruflich in die Politik einzugreifen.

Wir wissen, dass die militärischen Schlüsselfiguren ein düsteres Bild von zivilen politischen Führern hatten, und vor allem sind sie nie weggekommen von ihrem tiefverwurzelten Misstrauen gegenüber der Muslimbruderschaft. Als sich die politische Krise vertiefte, verloren sie jedes Vertrauen in Mursis Fähigkeit, die Stabilität zu erhalten. Ihre tiefe Besorgnis über die Sprengkraft der gesellschaftlichen Konflikte war sicher berechtigt, allerdings ergaben sich aus dieser Sorge unterschiedliche Handlungsmöglichkeiten. Wie auch immer die Rolle des Militärs bei der Unterstützung der Proteste vom 30. Juni in Wirklichkeit war, die Wucht der Proteste war ein entscheidender und überraschender Wendepunkt. Hätten sich die Proteste im Sande verlaufen, dann hätte das Militär fast sicher entschieden, in den Kasernen zu bleiben. Aber die hochrangigen Armeeführer erhielten Auftrieb durch den gewaltigen Umfang der Demonstrationen und die weitverbreitete ausdrückliche Forderung nach einer Militärintervention. Ihre Entscheidung war also abhängig von einer ganz bestimmten Reihe von Ereignissen und könnte sehr wohl anders gewesen sein.

Auch die Haltung der zivilen Gegner der Muslimbrüder - Politiker, Aktivisten und Nationale Rettungsfront - war damals in keiner Weise vorausbestimmt. Die Entscheidung des Militärs wurde durch die Unterstützung der Nationalen Rettungsfront begünstigt. Diese Koalition der Gegner Mursis gab dem Putsch ein ziviles Mäntelchen. Ohne die ausdrückliche Unterstützung durch dieses breite Spektrum von Oppositionsführern hätte das Militär kaum gewagt, so entschlossen durchzugreifen. Aber selbst inmitten der Eskalation hätten die zivilen Führer auf Mursis Rücktritt bestehen und eine Volksbefragung über seine Führung oder vorgezogene Präsidentschaftswahlen fordern können. Solche Optionen haben sie wahrscheinlich in dieser chaotischen Zeit vermieden aus Angst, dass unklare Stellungnahmen die Motivation des Militärs zu ihrer Unterstützung untergraben würde.

Die Entscheidung der Nationalen Rettungsfront, Bedenken über die möglichen Auswirkungen einer militärischen Intervention beiseite zu schieben und sich voll hinter den Putsch zu stellen, scheint heute unvermeidlich, damals war sie es nicht. Einige einflussreiche politische Führer, die an den 30.-Juni-Protesten teilgenommen hatten, wie Amr Hamzawy (säkularer Politiker) und Abdel Moneim Abul Futuh (islamistischer Politiker), unterstützten die Idee der friedlichen Proteste und Massenmobilisierungen als Druckmittel gegen Mursi und warnten ausdrücklich vor den Gefahren einer erneuten Militärherrschaft. Ihre Warnungen, die in der Rückschau weise tönen, wurden von der politischen Führung ignoriert.

Die schlimmsten Fehleinschätzungen dürften die Muslimbruderschaft und Präsident Mursi gemacht haben. Weder die Nationale Rettungsfront noch die Entscheidungen des Militärs wären politisch lebensfähig gewesen, wären da nicht die bemerkenswert unbedachten Entscheidungen Mursis und der Muslimbruderschaft nach Mubaraks Sturz und vor allem während ihres Jahrs an der Macht. Selbst im späten Stadium Juni 2013 - als das Militär öffentlich seine Frustration über Präsident Mursi und seine von der Muslimbruderschaft geführte Regierung aussprach und seine Neigung zur Intervention durchblicken liess - ein Putsch hätte immer noch vermieden werden können. Hätte Mursi die Haltung des Militärs klarer erwogen und die Grösse der 30.-Juni-Proteste für möglich gehalten, dann hätte er kühnere Schritte unternehmen können, um den Konflikt mit präventiven Zugeständnissen zu entschärfen.

Dieses Versagen lag nicht am Mangel an Beratung. Mursi und seine Berater zeigten verständlicherweise Ratschlägen von westlichen Politikwissenschaftlern und Diplomaten die kalte Schulter. Aber sie erhielten auch ähnliche Ratschläge von ihren Gesinnungsgenossen. Als das Land in eine tiefe Polarisierung und Instabilität hineintaumelte, beschworen erfahrene Führungskräfte der islamistischen Ennahda-Partei Tunesiens Mursi und die Muslimbruderschaft, ihre Sturheit aufzugeben und taktische Niederlagen im Interesse des politischen Übergangs Ägyptens zu akzeptieren. In Interviews mit zahlreichen hochrangigen Persönlichkeiten der Ennahda wurde die Sturheit und Kurzsichtigkeit der ägyptischen Bruderschaft festgestellt und bedauert.

Hätte die Erhaltung der Stabilität damals den Vorrang gehabt, dann wären die ohnehin harzigen Reformen noch einmal verlangsamt worden. Aber es wäre möglicherweise die Usurpation der politischen Entwicklung durch das Militär vermieden worden, und damit wäre der Weg für einen umfassenderen politischen Prozess offen geblieben.

Ein ausgehandeltes Moratorium hätte einen Platz im politischen Leben auch für die Muslimbruderschaft ermöglicht. Auch wenn es ungerecht erscheinen mochte, hätte Mursis Rücktritt oder seine Zustimmung zu vorgezogenen Wahlen oder ein Referendum über seine Amtsführung das Militär und die wachsende öffentliche Agitation für den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten ausmanövriert. Natürlich wären mehr Zugeständnisse keine Garantie für eine Entspannung gewesen, dazu waren die Polarisierung im Land und die Siegesgewissheit der Mursi-Gegner zu gross. Aber das Scheitern war nicht unvermeidlich - insbesondere, weil es die Dynamik der 30.-Juni-Proteste abgeschwächt und dem Militär den Vorwand für die Intervention genommen hätte. Aber ein solches Vorgehen, das einige gemässigte Muslimbrüder forderten, wurde abgelehnt.

Warum haben die Muslimbrüder solch verheerende Entscheidungen getroffen, und was waren ihre Alternativen?

Erstens, das ist vielleicht der wichtigste Grund, war einigen Bruderschafts-Führern der Zusammenhalt ihrer Organisation wichtiger als das Interesse des Landes. Die Führung befürchtete, dass grosse Zugeständnisse einen grossen Teil ihrer Anhängerschaft abspenstig machen würde, denn an der Basis viele forderten einen radikaleren Staatsumbau und die wirkliche Abschaffung des alten Regimes.

Diese internen Spannungen fielen in eine Zeit der zunehmenden Einseitigkeit der Bruderschafts-Führung. Die missdeuteten alle Forderungen nach einer Reform oder gar einer Revolution als blosse Aufforderung zur Ergreifung der Staatsmacht. Diese Haltung bestätigte die schlimmsten Befürchtungen der Bruderschafts-Gegner, die zu glauben begannen, dass jeder Machtzuwachs der Islamisten zwingend ein Machtabbau der säkularen Kräfte und der Demokratie sein müsse. Das erschwerte der Opposition ein vernünftige Entscheidungsfindung und verminderte auch die Bereitschaft der Bruderschaft zu schmerzhaften Kompromissen mitten in der Eskalation. Statt ihre Führungsrolle wahrzunehmen, entschieden sie sich, jeden Kompromiss abzulehnen, der ihre  Organisation spalten könnte. Im Moment der nationalen Krise beschloss Mursi, der Krise in der Muslimbruderschaft den Vorrang zu geben vor den notwendigen, aber schwierigen Schritten zur Erhaltung der Stabilität Ägyptens.

Zweitens wählte die Bruderschaft die Konfrontation, weil sie ihre eigene Position in der ägyptischen Gesellschaft und den Umfang der Unzufriedenheit mit ihrer Herrschaft falsch einschätzte. Viele Bruderschafts-Führer deuteten die wachsende Unzufriedenheit und die soziale Unrast als Gejammer der städtischen Eliten, nicht repräsentativ für die ägyptische Gesellschaft und unbedeutend für die Politik des Landes. Ihre jüngsten Wahlerfolge schienen ihnen recht zu geben. Anstatt diese Ergebnisse als Wunsch des Volkes nach einer irgendwie gearteten politischen Öffnung zu verstehen, beschlossen die Muslimbrüder, ihre Erfolgsserie als tiefsitzende und bleibenden Präferenz der ägyptischen Wähler für die Muslimbruderschaft zu verstehen. Im Grunde verstanden sie sich als die authentischen Vertreter der ägyptischen Gesellschaft.

Schliesslich überschätzten die Bruderschafts-Führer die Druckmöglichkeiten und den Einfluss externer Akteure, vor allem der Vereinigten Staaten. Die Muslimbrüder glaubte, indem sie in letzter Minute die USA um Einflussnahme baten, einen Putsch zu vermeiden. Sie dachten, dass die Angst vor der US-Reaktion das ägyptische Militär abschrecken würde.

Jedoch erneut, auch wenn die kumulative Wirkung dieser Faktoren schwer wiegt, es musste nicht so kommen. Andere, vorsichtigere Vorgehensweisen wurden damals intensiv diskutiert. Und wie der Rat der ausländischen Verbündeten aus Tunesien zeigt, wurden konkrete Gespräche über alternative Ansätze geführt, diese dann aber verworfen. Hier haben Spitzenpolitiker wie Mursi und seine engsten Mitarbeiter versagt. Die Muslimbruderschaft hätte das Unheil mit einem vorsichtigeren, geduldigeren und umsichtigeren Entscheidungsprozess vermeiden können.

Der ägyptische Aufstand ist ohne Zweifel gescheitert, aber dazu gab es keine Notwendigkeit. Starke strukturelle Faktoren haben die Voraussetzung für die politische Krise in Ägypten geschaffen und die Sichtweise der wichtigsten Entscheidungsträger beeinflusst. Aber letztlich müssen die politischen Akteure beurteilt werden an den Entscheidungen, die sie getroffen, und an den Optionen, die sie abgelehnt haben.


Michael Wahid Hanna ist ein Senior Fellow an der Century Foundation und zugewandter Senior Fellow am Center on Law and Security an der New York University School of Law.

Dieser Artikel ist Teil einer Reihe von Studien über die arabischen Aufstände fünf Jahre danach.

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