Je suis Giulio

    
"Je suis Charlie" - das war vor einem Jahr. Als kurz nach dem Pariser Attentat ägyptische Sicherheitskräfte die Oppositionelle Shaima al-Sabbagh erschossen, ertönte sofort die Parole "Je suis Shaima". Heute ist das Hochgefühl der Solidarität verflogen. Hätte nicht die italienische Regierung Druck aufgesetzt, dann wäre die Folterung und Ermordung des italienischen Studenten Giulio Regeni noch heute das, was die ägyptischen Behörden zu Beginn deklarierten: ein Verkehrsunfall.  Inzwischen liegt Regeni in Italien im Grab. Ein Nachruf unter der Parole "Je suis Giulio".

 

  

"not been arrested or held"

Die Fakten sind nun dank dem Beharren der italienischen Regierung halbwegs ausgeleuchtet. Am 25. Januar 2016 - dem Jahrestag des Aufstands von 2011 - wird Giulio Regeni auf offener Strasse entführt. Als der Kontakt abbricht, starten seine Eltern einen Suchaufruf, ohne Resultat. 9 Tage später wird Regeni in einem Aussenbezirk gefunden. Die ägyptischen Behörden reagieren sofort: Es war ein Verkehrsunfall. Zu dieser Zeit weilt gerade eine 50-köpfige italienische Wirtschaftsdelegation in Ägypten. Es bleibt ihr nach dem Bekanntwerden des Vorfalls nichts anderes übrig, als sofort das nächste Flugzeug nach Italien zu besteigen und eine lückenlose Untersuchung zu fordern. Insbesondere fordert Italien in scharfem Ton, eigene Spezialisten nach Ägypten zu schicken, es misstraut den ägyptischen Behörden. Die italienischen Gerichtsmediziner demontieren die Unfallthese. Die Fotos vom Fundort zeigten eine halbbekleidete Leiche mit offensichtlichen Verbrennungen und Stichwunden. Die Obduktion zeigte dann, dass der Student mit Zigaretten versengt worden war, die Folterer hatten ihm Finger- und Fussnägel ausgerissen und die Ohren abgeschnitten. Ein heftiger Schlag auf den Nacken habe schliesslich zum Tod geführt.

    

Ein junger, idealistischer Spitzenstudent

Jung, idealistisch ... und eine Gefahr?!

Zunächst etwas zur Person. Giulio Regeni war ein italienischer Doktorand aus einem Dorf im Friaul, 28 Jahre, dem Vernehmen nach ein Spitzenstudent der Universität Cambridge. Für seine Doktorarbeit über die ägyptischen Gewerkschaften war er nach Kairo geflogen, um mit Akteuren vor Ort zu sprechen. Dass Regeni sein Herz anderswo hatte als die ägyptischen Behörden, ist zum Beispiel ersichtlich an den Artikeln, die er in Italien unter Pseudonym für die linke Zeitung "Il Manifesto" veröffentlichte.

    

Wer hat Regeni umgebracht, und warum wurde er gefoltert? Der ägyptische Innenminister zeigt sich verärgert, dass man dem Staat irgendeine Verantwortung am Mord unterstellt. Trotzdem weist alles auf die Sicherheitskräfte hin.

    

Zeigen, wo die Macht hockt

Erstens haben die ägyptischen Behörden eine panische Angst vor ausländischen Demokratieeinflüssen. Sogar biedere NGOs (Nichtregierungsorganisationen) wie die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung sind im Visier der Behörden. Nach diversen Vorladungen und Beschuldigungen hat nun diese Stiftung ihr Büro in Kairo geschlossen, und mit ihr einige weitere deutsche NGOs. Den ägyptischen NGOs geht es noch schlimmer. Der Weg zu einer offiziellen Bewilligung ist steinig, wie ich in einem Fall von nahem miterlebt habe, und Aktivisten können eines Tages verschwinden. In Ägypten sind die Gewerkschaften unter strengster Kontrolle. Wenn sich nun ein Ausländer aus dem Gewerkschaftsland Italien mit ägyptischen Gewerkschaftern, Menschenrechtsanwälten und all den mit dem Regime Unzufriedenen trifft, dann dürften bei den ägyptischen Sicherheitskräften die Alarmglocken klingeln. Die Regierung hatte also ein starkes Motiv.

    

Zweitens ist der ägyptische Staat schon oft bei einem negativen Vorfall sofort und ohne Ermittlungen mit "gültigen" Erklärungen an die Öffentlichkeit getreten. Bei der Tötung von mexikanischen Touristen traf die Sicherheitskräfte zunächst "keine Schuld", Ermittlungsresultate sickerten erst nach mexikanischen Protesten durch, der Absturz eines russischen Flugzeugs war auf "eine technische Panne" zurückzuführen, bis dem befreundeten Russland der Kragen platzte, Shaima al-Sabbagh wurde "durch Leute aus ihrem Umfeld" erschossen und erst unter internationalem Druck erhielt ein Polizist eine verhältnismässig geringfügige Strafe. Eine vierstellige Zahl von Todesfällen in den letzten 5 Jahren ist noch ungenügend aufgeklärt: von den Toten des Aufstands von 2011 über das Massaker von Rabaa 2013 - überall sind noch Fragezeichen. Im Landesinnern ist die Regierung gesetzlich geschützt. Zweifelt eine Zeitung die Regierungsversion an, dann stehen mehrere Strafparagraphen bereit: "Verbreitung von Unwahrheit", "Anstiftung zum Unfrieden" unter anderen. Die ägyptische Regierung ist also unglaubwürdig.

  

Natürlich hätte Regeni auch von Gewerkschaftern umgebracht werden können, weil diese Geheimnisverrat durch einen naiven Studenten witterten. Oder von ganz gewöhnlichen Kriminellen. Dagegen spricht allerdings die Folter.

   

Warum wurde Regeni gefoltert?    

Leichenhaus: Keep out!

Gerade die Folter deutet auf ägyptische Sicherheitskräfte, und dies aus zwei Gründen.

  

Erstens ist Folter ein gängiges Mittel des jetzigen Regimes. Nach der ägyptischen Menschenrechtsorganisation el-Nadim seien 2015 über 600 Menschen in Polizeigewahrsam gefoltert worden und 450 gestorben. Dazu kommen über 450 Verschwundene. Immer wieder verschwinden gerade junge Leute - auf offener Strasse oder aus Schulen und Universitäten. Auch wenn die Polizei vor aller Augen die Verhaftung vornahm, sind Informationen über den Verbleib danach oft nicht zu erhalten - in einzelnen Fällen fanden die Angehörigen die Leiche irgendwo in einer Gasse. Natürlich müsste auch Ägypten Verhaftete innert 24 Stunden wieder freilassen oder dann unter Anklage stellen - aber "Sicherheit" geht vor. Auch der ungeheure Sadismus der Tat spricht leider für sich: Viele Polizeioffiziere haben ihre Ohnmacht im Aufstand von 2011 noch heute nicht überwunden und rächen sich bei jeder Gelegenheit und im Vertrauen auf ihre Straflosigkeit mit brutaler Gewalt. Der Tod Regenis trägt also die "Handschrift" der Sicherheitskräfte, die mit Duldung der Regierung ihre eigene Agenda verfolgen. 

  

Zweitens könnte die Folter durchaus dem Interesse des Staates entsprechen. Denn einerseits ist vermutlich dieses entsetzliche Verbrechen als Warnung an die Opposition gedacht: Jedem kann es so ergehen, der Arm der Staatssicherheit ist lang! Andererseits dürfte das Regime ein Interesse gehabt haben, aus Regeni mit Folter Informationen herauszupressen: Wer hat in Ägypten Kontakte mit wem, welche ausländischen Akteure mischen mit, welche Kontakte bestehen zwischen italienischen und ägyptischen Gewerkschaften, gibt es undichte Stellen im Staatsapparat? Die Folter könnte dem Sicherheitsapparat also "genützt" haben.

 

Business as usual

Todesanzeige

Die italienische Regierung war die erste, die den neuen Machthaber el-Sisi mit einem Besuch beehrt hat. Und sie war die erste, die mit der Rückreise einer grossen Wirtschaftsdelegation ein mächtiges Zeichen setzte. Inzwischen mehren sich aber auch in Italiens Wirtschaftskreisen die Stimmen, die eine Rückkehr zur "Normalität" mit Ägypten fordern. Weit über 100 italienische Firmen geschäften in Ägypten, allen voran der Energiekonzern Eni, der in Ägypten Öl und Gas fördert.

    
Eigentlich wäre ja die Ermordung eines EU-Bürgers eina Art Bündnisfall für die EU. Laute Töne sucht man aber vergeblich. Als einzige EU-nahe Organisation hat die Wissenschaftervereinigung ECPR einen "offenen Brief des Protests gegen den Tod von Giulio Regeni und gegen die Entführungen und Folterungen in Ägypten" veröffentlicht, unterschrieben von einigen 1000 Wissenschaftlern/innen. Im übrigen gilt: zurück zum "business as usual". Gerade die deutsche Regierung zeigt sich wenig engagiert für die Menschenrechte, sogar wenn ihre eigenen Bürger in Ägypten in Schwierigkeiten geraten, wie im Fall des Frankfurter Arztes, der - vermutlich unter Folter - in einem ägyptischen Hochsicherheitsgefängnis sitzt, weil er an einer unbewilligsten, friedlichen Kundgebung teilgenommen hat. Oder der Marburger Literaturwissenschafter Atef Boutros, der gleich bei seiner Einreise verhört und ausgeschafft wurde (s. "Ohne Diskussion: Atef").

 

Der internationale Druck ist also dem "business as usual" gewichen. Deshalb ist zu befürchten, dass es nie eine lückenlose Aufklärung des Mordes an Giulio Regeni geben wird. Es wird Halbdunkel herrschen wie in vielen anderen Fällen. Dabei hat sich das offizielle Ägypten in der vergangenen Zeit oft bewegt, wenn die ausländischen Regierungen intervenierten, zum Beispiel nach der Erschiessung von mexikanischen Touristen oder nach dem Absturz eines russischen Ferienfliegers. Wenn nur etwas mehr Konsequenz vorhanden wäre! Deshalb hoffe ich, dass der Tod von Giulio Regeni viele dazu bringen wird, in ihren Ländern eine konsequentere Menschenrechtspolitik einzufordern und wie ich zu sagen: "Je suis Giulio"! 

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