Von Ägypten lernen

 

Es ist still geworden um den Aufstand in Ägypten von 2011. Eine gescheiterte Revolution, die man lieber hätte bleiben lassen? Kaum: Die Ereignisse in Algerien und im Sudan zeigen, dass Aufstände nicht einer politischen Nutzenabwägung folgen, sondern einfach ausbrechen, wenn die Menschen die Nase voll haben. Verhindern kann man die Aufstände nicht, man kann sich aber - wenn man das Land ändern will - an ihre Spitze stellen und klug handeln. Nachdem mit Bouteflika und al-Baschir zwei weitere Autokraten gestürzt sind, stellt sich die Frage: Was kann man von der bitteren Erfahrungen in Ägypten lernen?

 

mubarak bouteflika albaschir

Mubarak, Bouteflika, al-Baschir: vom Volk vertrieben

 

Eine wichtige internationale Zeitschrift habe ich hier noch nie vorgestellt, weil sie Englisch und kostenpflichtig ist: das US-amerikanische "Foreign Affairs". Dieser klugen liberalen Zeitschrift entnehme ich als Kostprobe einen Artikel, der thematisiert, was die Demokratiebewegungen in Algerien und im Sudan von Ägypten lernen können (Übersetzung von mir): "What Algeria and Sudan Can Learn From Egypt - Lessons From a Failed Revolution" (kostenpflichtig).

 

anfuehrungszeichen

Was Algerien und Sudan von Ägypten lernen können

Lehren aus einer gescheiterten Revolution

Von Killian Clarke, 10. Juni 2019

 

Acht Jahre, nachdem der arabische Frühling die Welt in den Bann gezogen hat, ist im Nahen Osten erneut der Protest aufgeflammt. Im April erzwangen Volksbewegungen in Algerien und im Sudan den Sturz zweier langjähriger Autokraten: des am 2. April zurückgetretenen algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika und des am 11. April aus der Macht gedrängten sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir.

 

Diese Aufstände weisen offensichtliche Parallelen zur Revolution von 2011 in Ägypten auf, die zum Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak führte. In beiden Ländern haben sich Jugendbewegungen, Oppositionsparteien, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen zusammengeschlossen, um kleptokratischen und repressiven autoritären Regimen entgegenzutreten. Diese verschiedenen Koalitionen haben lokale Beschwerden über Arbeitslosigkeit, Inflation und Polizeimissbrauch in klare Forderungen nach Demokratisierung und politischen Reformen umgesetzt. Und sowohl in Algerien als auch im Sudan - wie in Ägypten im Jahr 2011 - haben Generäle interveniert, um die Diktatoren aus dem Amt zu entlassen, um dann die Kontrolle über den postrevolutionären Übergang in ihrem Land zu erlangen.

 

Diese Parallelen sind angesichts des Entwicklung in Ägypten beunruhigend. Nach dem Sturz Mubaraks schürte ein schlecht durchdachter Übergang zur Demokratie Zwietracht unter den ägyptischen Revolutionären, und ihre Spaltungen ebneten den Weg für den konterrevolutionären Putsch von 2013, der die Militärherrschaft wiederherstellte. Der Architekt dieses Putsches, Abdel Fattah el-Sisi, erklärte sich selbst zum Präsidenten und setzte ein Regime ein, das eher gewalttätiger und repressiver ist als dasjenige, das 2011 gestürzt wurde. Doch Ägyptens gescheitertes demokratisches Experiment bietet auch Lehren. Während Algerien und der Sudan ihre ersten vorläufigen Schritte in Richtung Demokratie unternehmen, können sie auf diese Lehren zurückgreifen, um ihre eigenen Übergänge auf Kurs zu halten.

 

Die Macht der Strasse

 

Eine der wichtigsten Lehren aus Ägypten ist, dass Strassenproteste die Macht haben, die Entscheidungen des Militärs zu beeinflussen. Nachdem Ägyptens Generäle Mubarak zur Seite gedrängt und die Kontrolle über die Regierung übernommen hatten, standen die zivilen Demonstranten, die Kairos Tahrir-Platz besetzt hatten - und den Anstoss für Mubaraks Rücktritt gegeben hatten - vor einem Dilemma. Sollten sie den Platz verlassen oder weiter protestieren? Die jungen Aktivistenführer, die die Anti-Mubarak-Bewegung angeführt hatten, stellten bald fest, dass in ihren Verhandlungen mit dem Militär über die Bedingungen des Übergangs und die Errichtung neuer demokratischer Institutionen ihre stärkste Karte auf ihrer Fähigkeit beruhte, die Strasse wieder zu mobilisieren. Je mächtiger die Proteste, desto mehr fühlten sich die Generäle bedroht und waren bereit, Zugeständnisse zu machen. Im November 2011 beispielsweise zwangen Proteste in der Mohamed-Mahmoud-Strasse in der Innenstadt von Kairo die Generäle, eine Reihe von „überkonstitutionellen Grundsätzen“ zurückzuziehen, die dem Militär bestimmte Rechte und Privilegien garantiert hätten, bevor der verfassunggebende Prozess begann.

 

Aktivisten in Algerien und im Sudan scheinen auf eine ähnliche Strategie zu setzen. In Khartoum organisierte die Bewegung ein gewaltiges Sit-In im Hauptquartier der Armee, das das Militär nur mit ausserordentlichem Ausmass an gewaltsamer Unterdrückung beseitigen konnte. Unerschrocken reagierten die Demonstranten, indem sie Strassen quer durch die Stadt blockierten, und die Führer der Bewegung riefen zu einem landesweiten Generalstreik auf. Sie bestanden darauf, dass der zivile Ungehorsam nicht aufhören werde, bis das Militär eine zivile Regierung einrichtet. In der Tat wäre es dem Militär wahrscheinlich gelungen, eine von Generälen dominierte Übergangsregierung durchzusetzen, wenn die Aktivisten nicht auf den Strassen ausgeharrt hätten. Und in Algerien wurden die landesweiten regelmässigen Proteste seit dem Fall von Bouteflika fortgesetzt, obwohl das Militär versucht hat, die Demonstrationen zu verbieten und Aktivisten zu bekämpfen. Diese Proteste haben eine Reihe konkreter Forderungen hervorgebracht, darunter eine Verschiebung der Präsidentschaftswahlen, die derzeit für Anfang Juli geplant sind, und eine konsequentere Entfernung der Handlanger und Verbündeten Bouteflikas aus der Regierung. Ob diese spezifischen Forderungen erfüllt werden und ob die Generäle in beiden Ländern gezwungen sein werden, bedeutsame politische Macht an die zivilen Führer abzugeben, kann davon abhängen, wie effektiv diese Bewegungen die Straßen weiter mobilisieren können.

 

Zusammenhalten!

 

Eine weitere Lehre aus Ägypten ist, dass es wichtig ist, dass die revolutionären Kräfte vereint bleiben. Ein Hauptgrund, warum Ägyptens Militär mit der Unterstützung der Bevölkerung wieder an die Macht zurückkehren konnte, war, dass der säkulare Flügel der ägyptischen revolutionären Koalition Ende 2012 in Streit geriet mit dem islamistischen Flügel, der auf die Muslimbruderschaft und die Regierung von Präsident Mohamed Morsi ausgerichtet war. Letztendlich fühlten sich beide Gruppen ihren eigenen politischen Visionen und Interessen mehr verpflichtet als dem Schutz der demokratischen Institutionen, die sie nach der Revolution einrichten durften. Die Koalitionen, die in Algerien und im Sudan auf die Strasse gegangen sind, sind genauso heterogen wie in Ägypten, und es fehlt ihnen ebenfalls ein starkes organisatorisches Rückgrat. Sie müssen proaktiv sein, um ihren Zusammenhalt aufrechtzuerhalten, und sich weiterhin auf die Ziele konzentrieren, die sie gemeinsam verfolgen: die Errichtung einer zivilen Herrschaft, den Aufbau demokratischer Institutionen und die Rechenschaftspflicht gegenüber Beamten des alten Regimes. Sich weiterhin um diese gemeinsamen Grundsätze zu bemühen, wird auf der ganzen Linie besonders wichtig sein, wenn die potenziell chaotischen und spaltenden Aufgaben der Ausarbeitung neuer Verfassungen und der Durchführung von Wahlen beginnen.

 

Sudans Revolutionäre haben bisher eine beeindruckende Fähigkeit bewiesen, mit einer Stimme zu sprechen. Sie haben eine Dachorganisation, die Koalition für Freiheit und Wandel, gegründet, die klare Forderungen und ein Reformprogramm vorgelegt hat. Die wichtigste koordinierende Rolle der Koalition hat der Sudanesische Berufsverband, eine kürzlich gegründete Allianz aus Ärzten, Ingenieuren, Anwälten und Lehrern sowie Jugendbewegungen wie Girifna, übernommen. In Verhandlungen mit dem Übergangs-Militärrat hat die Koalition eine Einheitsfront aufgestellt und darauf bestanden, dass jede Übergangsregierung aus mehr Zivilisten als Generälen besteht.

 

Es gibt aber auch Anzeichen von Rissen. Der Sudan weist eine beträchtliche ethnische und religiöse Vielfalt auf - zum Aufstand gegen Baschir gehörten Rebellengruppen aus Regionen wie Darfur und Südkordofan, die dem Militär skeptischer gegenüber stehen und bei den Verhandlungen härter aufgetreten sind und Gerechtigkeit für Gräueltaten fordern, die im Rahmen von Militärkampagnen begangen in ihren Regionen begangen wurden. Auf der anderen Seite zögerte die relativ konservative Nationale Umma-Partei, die den Sudan während ihrer letzten demokratischen Phase von 1985 bis 1989 regierte und die Anti-Baschir-Proteste im Januar befürwortete, die Generäle zu stark zu provozieren. Vor kurzem hat sich ihr Vorsitzender Sadiq al-Mahdi gegen die Forderung des Sudanesischen Berufsverbandes nach einem Generalstreik zur Erhöhung des Drucks auf den Militärrat ausgesprochen.

 

In Algerien war die Einigkeit schwerer zu erreichen. Die meisten der wichtigsten Oppositionsparteien des Landes sind aufgrund jahrelanger Zusammenarbeit mit dem Bouteflika-Regime wenig glaubwürdig. Stattdessen waren die Hauptbeteiligten an den Protesten gegen die Regierung Gewerkschaften, Menschenrechtsorganisationen und Jugendbewegungen, von denen keine eine wichtige Führungsrolle übernommen hat. Einige haben vorgeschlagen, dass der weithin respektierte Menschenrechtsanwalt Mustapha Bouchachi ein geeigneter Führer in einer Übergangsregierung sein könnte, aber der betonte, er habe kein Interesse an einer solchen Rolle, und er besteht darauf, dass Algeriens „Junge sich selbst organisieren sollten“. Einerseits scheinen alle Teile der Opposition sich darin einig zu sein, dass ein fairer Übergangsprozess die Bildung einer umfassenden nationalen Einheitsregierung umfassen sollte, die die Wahlen zu einer Versammlung überwachen und dann eine neue Verfassung ausarbeiten würde. Andererseits gibt es bereits Spannungen zwischen den Aktivistengruppen, was die Rolle der islamistischen Parteien in einer künftigen Übergangsregierung sein sollte. Wenn diese verschiedenen revolutionären Koalitionen die Hoffnung behalten wollen, vereint zu bleiben, müssen sie sich auf die Erreichung der Ziele konzentrieren, die sie an erster Stelle zusammengebracht haben: den Aufbau dauerhafter demokratischer Institutionen und ziviler Herrschaft. Einmal konsolidiert, können sie diese neuen institutionellen Kanäle nutzen, um die Auseinandersetzung um die richtige Vision für die politische Zukunft ihrer Länder zu führen.

 

Freunde auf hohen Posten

 

Die algerischen und sudanesischen Bewegungen sollten auch die Bedeutung der Bemühungen um ausländische Unterstützung anerkennen. Nach 2011 erfuhren die Ägypter schnell, dass ihre Revolution niemals ganz in ihren eigenen Händen bleiben würde. Ägyptens wichtigster Verbündeter, die Vereinigten Staaten, zögerte zunächst, den Aufstand zu unterstützen, setzte sich jedoch in Bewegung und unterstützte behutsam den Übergang zur demokratischen Herrschaft. Aber weder der säkulare noch der islamistische Flügel der revolutionären Bewegung konnten den Respekt der US-Diplomaten gewinnen, und die Ambivalenz Washingtons gegenüber der Mursi-Regierung hat wahrscheinlich Sisis Putsch erleichtert. Gleichzeitig setzten sich regionale Mächte wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die sich entschieden gegen die Muslimbruderschaft aussprachen, aktiv dafür ein, dass die Demokratie keine Wurzeln schlug, indem sie konterrevolutionäre Gruppen und Bewegungen in Ägypten mit Ressourcen und diplomatischer Unterstützung versorgten.

 

Algerien und der Sudan mögen es in mancher Hinsicht leichter haben als Ägypten. Die Vereinigten Staaten haben relativ wenig langfristige Interessen in diesen Ländern und haben bei einem Übergang zur Demokratie weniger zu verlieren. In Algerien hat Washington die diplomatische Führung an Frankreich abgetreten, das in Bezug auf den Übergang eine grosse Zurückhaltung übt, weil es befürchtet, dass Interventionen als neokoloniale Einmischung eingestuft werden könnten. Und die Vereinigten Staaten waren ein langjähriger Gegner von Baschirs Regime im Sudan. Obwohl Washington diese Haltung in den letzten Jahren relativiert hat, wird es ihm nicht leid tun, Bashir gehen zu sehen. Beide Länder haben mehr Angst vor regionalen Mächten, die bereits eingedrungen sind und wenig Zweifel an ihren Absichten hinterlassen haben. Ägypten versucht, seine Position als Chef der Afrikanischen Union zu nutzen, um zu vermeiden, dass Baschirs Absetzung als "Putsch" bezeichnet wird - eine Bezeichnung, die es erforderlich macht, dass der Militärrat die Macht an die Zivilbevölkerung übergibt, oder dass die Mitgliedschaft Sudans in der Afrikanischen Union ausgesetzt wird. Und nur wenige Tage nach dem Rücktritt von Baschir hatten Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate der Übergangsregierung des Sudan 3 Milliarden US-Dollar zugesagt.

 

Die Aktivisten des Sudan und Algeriens können gegenüber den ausländischen Mächten zwei Möglichkeiten nutzen. Die erste besteht darin, der Einflussnahme von Regionalmächten wie Ägypten, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu widerstehen, die ein klares Interesse daran haben, die Errichtung echter Demokratien im Nahen Osten zu verhindern. Protestierende im Sudan sind zum Beispiel auf die Strasse gegangen, um gegen die Hilfspakete von Saudi-Arabien und den Emiraten protestieren und ausländische Einmischung in den Übergang zu verurteilen. Als zweites können und sollten Aktivisten Beziehungen zu potenziell wohlwollenden ausländischen Mächten pflegen. Dazu könnte die Afrikanische Union gehören, die seit den neunziger Jahren die Demokratisierung in anderen Teilen des Kontinents befürwortet, die Europäische Union, die den erfolgreichen Übergang Tunesiens nach 2011 unterstützt hat - und sogar die Vereinigten Staaten.

 

Während die Revolutionen in Algerien und im Sudan tobten, meldeten sich einige ägyptische Aktivisten, die für die Bewegung gegen Mubarak von zentraler Bedeutung gewesen waren, mit einer Mischung aus Optimismus und Bedauern, um ihren Rat zu teilen. Die heutigen Revolutionäre sollten davon Notiz nehmen. Ihre Länder stehen ganz am Anfang eines möglicherweise langen und mühsamen Prozesses zum Aufbau neuer demokratischer Regime. Es ist noch viel zu früh, um zu sagen, ob sie Erfolg haben werden, aber die Lehren aus dem, was in Ägypten schief gelaufen ist, können ihnen helfen, in ihren Ländern ein ähnliches Schicksal abzuwenden.

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